Hier ein kleiner Rückblick nach Kopenhagen. Vielen Dank an Kathrin Henneberger, die die Proteste rund um die Klimakonferenz in Kopenhagen mit der Kamera begleitet hat und daraus einen guten “Videorückblick” gemacht hat.

Ich wünsche Dir ein tolles neues Jahr. Vielen Dank für das Feedback im letzten Jahr. Auch im neuen Jahr werde ich wieder Gedanken zu meinen Themen bloggen.

Stefan Ziller

Bis heute ist es dem Senat nicht gelungen, ein “freies WLan” für Berlin zu organisieren. Zuletzt in einer kleinen Anfrage musste der Senat eingestehen, dass der Versuch Ampelanlagen für ein solches Netz zur Verfügung zu stellen, gescheitert ist. Doch die Antwort des Berliner Senates auf meine mündliche Anfrage macht Hoffnung, dass der Senat in den letzten 3 Jahren etwas gelernt hat! Klar ist die Idee einen großen Konzern zu finden der Berlin quasi ein “freies WLan” schenkt ist gescheitert.

Den Versuch mit den Berliner Freifunk-Initiativen ins Gespräch zu kommen, begrüße ich sehr. Beide – Senat und FreifunkerInnen – sind alleine nicht in der Lage ein “BerlinWLan” zu organisieren. Zusammen sehe ich aber enorme Potentiale. Know-How zur Umsetzung ist in Berlin genug vorhanden. Was den FreifunkerInnen bisher fehlt sind Standorte. Genau diese kann das Land Berlin beisteuern (z.B. öffentliche Gebäude oder besagte Ampeln). Es ist technisch leicht möglich die jeweiligen Standorte gemeinsam zu nutzen – aus vielen Einzelstandorten könnte dadurch ein Berlinweites Netz entstehen. Und jede BerlinerIn kann sich an einem solchen Netz beteiligen! In einer solchen Umsetzung wäre das Netz zum Teil in öffentlicher Hand und zu einem anderen Teil in der Hand der BerlinerInnen.

Großen Chancen bieten dazu die vielen inhaltlichen Möglichkeiten. Jeder kann dann in dem BerlinWLan frei zugängliche inhaltliche Angebote einbringen. Das Land kann den Zugang zu seinem Online-Angebot einspeisen. Kleine und große Unternehmen können ihre Dienste anbieten. Touristen können im BerlinWLan Informationen über die Stadt und aktuelle Angebote bekommen. Und ein Basis-Internetzugang kann sogar im Wettbewerb realisiert werden.

Wenn sich der Senat für einen solchen Weg entscheiden, sind die nächsten Schritte klar. Gemeinsam müssen Senat (Politik) und Initiativen (Zivilgesellschaft) die technischen Grundlagen aushandeln. Der Aufbau des Netzes kann dann Stück für Stück erfolgen (das ist ja der Vorteil dieser Netzstruktur). Die entstehenden Kosten sind überschaubar. Bündnis 90 / Die Grünen werden den Senat auf einem solchen Weg nach Kräften unterstützen!

Hier im Kopenhagen hat heute die entscheidende Woche auf der Klimakonferenz begonnen. Werden die Verhandlungen um ein verbindliches Klimaschutzabkommen doch noch erfolgreich abgeschlossen? Bisher ist vieles offen. BeabachterInnen sehen jedoch wachsenden Druck auf die ab morgen einsteigenden RegierungsvertreterInnen.

Um das so genannte 2-Grad-Ziel zu erreichen sind weltweit enorme Anstrengungen von Nöten. Die Veränderungen des Klima sind aber gerade in den Regionen besonders stark, die kaum etwas zum Klimawandel beigetragen haben. Dagegen sind die “Prognosen” für Europa und Nordamerika vergleichsweise “erträglich”. Die EU verteidigt hier in Kopenhagen weiter unseren Wohlstand auf Kosten von Millionen von Menschen in anderen Teilen unserer Erde. Dies ist nicht akzeptabel. Europa muss seine Verantwortung für eine gerechte Entwicklung auf unserem Planeten wahrnehmen. Dazu müssen wir unsere Lebensweise hinsichtlich der Auswirkungen auf Menschen in anderen Regionen hinterfragen und sofort mehr als die bisher zugesagten finanziellen Ressourcen zur Verfügung stellen.

Am Rande der heutigen Plenarsitzung und im Kontext der Diskussion um die vom Parlament beschlossene Diätenerhöhung haben mein Abgeordnetenkollege Sven Kohlmeier (SPD) und ich verabredet den Betrag der Diätenerhöhung (Netto) für einen guten Zweck in Marzahn-Hellersdorf zu spenden.

Ich freue mich, dass wir hier unabhängig von Regierung und Opposition in Sinne unserer gemeinsamen Überzeugungen handeln. Hier können sie unsere gemeinsame Pressemitteilung lesen.

Um die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen und damit die schlimmsten Folgen des Klimawandels noch abzuwenden, muss es beim Kopenhagener UN-Klimagipfel der zur Zeit stattfindet einen Durchbruch geben. Von den Staats- und Regierungschefs erwarte ich den Abschluss eines wirkungsvollen und gerechten Abkommens. Um diesem Anliegen Nachdruck zu verleihen, werde ich am Samstag an der Aktion “Menschliche Welle” und an der großen Klimademo am 12.12. in Kopenhagen teilnehmen. In den kommenden Tagen, werde ich mir einen Eindruck von den Verhandlungen verschaffen. Sofern die technischen Möglichkeiten in Dänemark es zulassen, werde ich meine Erlebnisse hier auf meiner Homepage oder per Twitter dokumentieren.