Wenn Bundestag und Bundesregierung über ein sogenanntes "Energiekonzept" diskutieren, habe auch wir ein Wörtchen mitzureden. Für Samstag, 18. September, organisieren .ausgestrahlt und andere Organisationen deswegen eine Großdemo gegen Atomkraft in Berlin. Unsere Nachricht: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten. Weitere Infos gibt bei .ausgestrahlt.de.
Die politische Sommerpause ist vorbei. Am Donnerstag startet die BündnisGrüne Fraktion mit einer Fraktionsklausur in die "zweite" Jahreshälfte. Sie steht unter dem Motto: "Neues Regieren für Berlin" oder auch Green Governance. Um dem eigenen Ansp...
Meine Pressemitteilung zur erneuten Kehrtwende des Rot-Roten Senates bezüglich eines WLan-Netztes für Berlin: "Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Meinungsumschwung des Regierenden Bürgermeisters für ein freies WLAN-Angebot für...
Mit der Ausschreibung der Regionalbahnlinie 24 (Wünsdorf-Waldstadt − Schönefeld − Berlin-Lichtenberg − SPRINGPFUHL − Hohenschönhausen − Bernau − Eberswalde) ist ein erster Schritt zur Realisierung Nahverkehrstangente (S-Bahn Springpfuh...
Direkt im Anschluss an die Anhörung zur "Lokalen Agenda 21" wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen. Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die "grünen Oasen" existiert. Auf der Kippe stehen die Kle...
Zum Jahresbericht 2009 des Petitionsausschusses erklären Anja Kofbinger und Stefan Ziller: Der Jahresbericht 2009 des Petitionsausschuss macht die weiter bestehenden Mängel bei der Arbeit in den Berliner Verwaltungen deutlich. Die Situation sowo...

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Die zwei wichtigsten Aufgaben in den nächsten Jahren sind die Reformen unseres Bildungs- und unserer Sozialsysteme. Wir brauchen endlich Kitas und Schulen, die unsere Kinder nach ihren Stärken und Bedürfnissen individuell fördern.

Unsere Sozialsysteme müssen fit gemacht werden für die Zukunft. All dies darf aber nicht auf Kosten unserer Kinder geschehen. Daher müssen wir Wege finden, dies ohne neue Schulden zu finanzieren. Die Einführung einer Grundsicherung, die tatsächlich eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ist mein oberstes politisches Ziel.

Die immer militarischisch werdende Außen- und Entwicklungspolitik der Bundesregierung lehne ich ab. Die vielen Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, dass auch deutsche Panzer keinen Frieden “bringen” können. Wir brauchen endlich ein Umdenken, um zivile Strategien zur Konfliktlösung und Prävention zu ermöglichen!

Bei all dem dürfen wir die Grundlage unserer Existenz nicht vergessen. Wir müssen dem Klimawandel entschlossen bekämpfen. Die 3 “E’s” (Energieeinsparung, Energiereffizienz und Erneuerbare Energien) sind dabei die Grundlage meines politischen Handelns. Hierzu kann jede und jeder in Berlin seinen Beitrag leisten unsere Natur zu schützen!

Opposition an der Steckdose

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