Wenn Bundestag und Bundesregierung über ein sogenanntes "Energiekonzept" diskutieren, habe auch wir ein Wörtchen mitzureden. Für Samstag, 18. September, organisieren .ausgestrahlt und andere Organisationen deswegen eine Großdemo gegen Atomkraft in Berlin. Unsere Nachricht: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten. Weitere Infos gibt bei .ausgestrahlt.de.
Meine Pressemitteilung zur erneuten Kehrtwende des Rot-Roten Senates bezüglich eines WLan-Netztes für Berlin: "Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Meinungsumschwung des Regierenden Bürgermeisters für ein freies WLAN-Angebot für...
Mit der Ausschreibung der Regionalbahnlinie 24 (Wünsdorf-Waldstadt − Schönefeld − Berlin-Lichtenberg − SPRINGPFUHL − Hohenschönhausen − Bernau − Eberswalde) ist ein erster Schritt zur Realisierung Nahverkehrstangente (S-Bahn Springpfuh...
In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat in der mündlichen Fragestunde zu den anstehenden Arbeiten auf dem Gleisdreieck befragt. 1. Warum ist der Senat nicht in der Lage, eine mit dem Bezirk und den BürgerInnen abgestimmte Planung vorzul...
Direkt im Anschluss an die Anhörung zur "Lokalen Agenda 21" wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen. Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die "grünen Oasen" existiert. Auf der Kippe stehen die K...
Zum Jahresbericht 2009 des Petitionsausschusses erklären Anja Kofbinger und Stefan Ziller: Der Jahresbericht 2009 des Petitionsausschuss macht die weiter bestehenden Mängel bei der Arbeit in den Berliner Verwaltungen deutlich. Die Situation so...

Zukunftsgespräch Nr. 3: Das Ende der Finanzmärkte – und deren Zukunft

26. Juni 2010 - 11 mal gelesen - Schlagworte: , , , , - Kein Kommentar »

Gesprächsveranstaltung mit Ulrike Herrmann und Lisa Paus

Das Schreckgespenst „Finanzkrise“ ist nicht umsonst zum Wort des Jahres 2008 gewählt worden. Es gibt wohl kaum ein Thema, welches sowohl Medien als auch politische Debatten so sehr beherrscht. Während sich selbsternannte ExpertInnen in Talkshows reihenweise Schuldzuweisungen um die Ohren hauen, läuft der Betrieb auf höchster Ebene weiter, die SpekulantInnen werden kaum zur Verantwortung gezogen.Mit den Auswirkungen müssen sich andere auseinandersetzen: Regierungen, die Sparpakete erlassen, oder die Menschen, an denen gespart wird.

Wir möchten die vielen Fragen was schief gelaufen ist hinter uns lassen und einen Blick in die Zukunft wagen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis das nächste europäische Land griechischen Verhältnissen entgegenblicken muss, wenn nicht schnell die richtigen Maßnahmen gefunden werden.
Gleichzeitig beweist der Hilferuf europäischer FinanzpolitikerInnen welche scheinbar unangreifbare Macht Banken haben.

Wie können unter solchen Umständen mögliche Werkzeuge zur Verhinderung von weiteren Krisen aussehen? Wie kann die Bevölkerung vor SpekulantInnen geschützt werden? Wie sehen die Finanzmärkte in 20 Jahren aus? Was passiert, wenn jetzt nicht gehandelt wird?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Lisa Paus, Mitglied des Finanzausschusses und des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, und Ulrike Herrmann, finanzpolitische Redakteurin der tageszeitung (taz), diskutieren.

Wann? Am Freitag, den 02.07.2010 um 18:00 Uhr

Wo? In der Geschäftsstelle von Bündnis 90/ Die Grünen Tempelhof- Schöneberg

Mit Ulrike Herrman (Die tageszeitung) und Lisa Paus (MdB Bündnis 90/ Die Grünen)

Moderation: Jakob Ache

Im Anschluss an die Veranstaltung können Interessierte ab 20:30 Uhr gemeinsam das Viertelfinale der Fußballweltmeisterschaft anschauen.

Wir freuen uns über große Beteiligung

für die AG Zukunftsgespräche

Irgendwann ist mal Schluss

17. Mai 2010 - 18 mal gelesen - Schlagworte: , , - 1 Kommentar »

Unsere Gesellschaft und ihr Arbeitsverständnis hat sich in den letzten Jahren radikal geändert. Nicht zuletzt durch das Internet und die Veränderungen, die damit einhergehen, entwickeln wir uns mehr und mehr zu einer gehetzten Nation voll von burn out und midlifecrisis, in der alles andauernd in Bewegung sein muss, aktiv, nie ruhend und immer und überall erreichbar.

Die jüngste Debatte um die Ladenöffnungszeiten der Berliner Geschäfte scheint demselben Muster nachzueifern: Wenn ich etwas haben will, muss ich es kriegen, immer und überall. Auch Sonntags. Die logische Konsequenz: Butter und Käse muss man auch weiterhin kaufen können und zwar genau dann, wenn es gerade nötig ist. Und so leicht ist ein alt bewährter Grundsatz, der “heilige” Sonntag, abgetan. Dabei stammte diese Regelung nicht von ungefähr. Zwar ist sie im historischen Kontext religiös begründet und dieshingehend heute nicht mehr in der Form legitimiert, dennoch aber hat der freie Sonntag eine Funktion fernab von religiösen Bedeutungen:

“Vor lauter Krieg den Frieden vergessen”

13. Mai 2010 - 60 mal gelesen - Schlagworte: , , , - Kein Kommentar »

Pazifismus – Begriff mit vielen Möglichkeiten

Der Begriff Pazifismus ist meist mit einem recht eindimensionalen, wenig differenzierten Bild verbunden, das mit einem sehr ungenauen Verständnis der Bedeutung einhergeht. So wirft der Begriff PazifistIn und Pazifismus zunächst verschiedene gesellschaftliche Klichees auf:

EinE PazifistIn ist jemand, der/die denkt, dass alles mit Worten geregelt werden kann oder von alleine funktioniert. EinE PazifistIn ist ein Hippie, der/die in der Zeit stehen geblieben und zu idealistisch ist um von der Realität etwas mitzubekommen. EinE PazifistIn ist jemand, der/die keine Lösung für die aktuellen Probleme und Konflikte bieten kann, der/die eine Gegeneinstellung hat, aber kein Gegenkonzept.

Pazifismus ist jedoch durchaus kein starrer Begriff und obgleich wie in jedem Klichee auch vielleicht in dem Aufgezeigten ein Teil des Bedeutungs-Spektrums liegt, steht das Wort Pazifismus zunächst für ein Konzept, das über die Jahre unterschiedlichst gedeutet und ausgelebt wurde.

Der Begriff des Pazifismus stammt dabei aus der im Zuge der Französischen Revolution entstandenen bürgerlich-liberalen Emanzipationsbewegung und wurde vom französischen Schriftsteller Emile Arnaud 1901 in einer belgischen Tageszeitung erstmals erwähnt. Dabei verwendete er Pazifismus sinngemäß für „Friedensbewegung“, womit er aber nicht die konsequente und unbedingte Abkehr von Gewalt meinte sondern nur das Bestreben Konflikte zwischen Staaten gewaltfrei lösen zu können. Die Anfänge des Begriffes Pazifismus stehen also keineswegs nur für das heute damit verbundene Ideal, das vor allem den später als einflussreichsten Vertretern des Pazifismus Bekannten- Mahatma Ghandi, Nelson Mandela und Jesus von Nazareth- zugeschrieben wird.

Dabei gilt wohl vor allem Ghandi als der Vertreter, der den Begriff am entscheidensten weiterentwickelt und geprägt hat. Ghandis Theorie des gewaltfreien Widerstandes beruht dabei aber weniger auf dem Prinzip der Gewaltlosigkeit allein; Für ihn steht vor allem das „Satyagraha“, übersetzt mit „Gütekraft“ im Mittelpunkt- Ein Streben nach der Kraft der Wahrheit und Liebe. Gleichsam war für Ghandi gewaltfreie Handlung nicht nur Tat an sich sondern sollte eine Lebenshaltung darstellen. Pazifismus also als ganzheitliches Konzept, das weniger auf einen bestimmten Ausgang bedacht ist sondern vielmehr den Menschen an sich als ein friedliches Lebewesen gestaltet.

Diese Pazifismus-Interpretation weicht mit ihrem allumfassenden Charakter und ihrer wenig ausgangsorientierten Grundhaltung in hohem Maße von der in der Entstehung des Begriffs verankerten Verständnisweise ab.

Pazifismus auf einen Begriff zu reduzieren, nur eine Interpretation zuzulassen, ist also nahezu unmöglich. Um dennoch die Frage beantworten zu können, ob Pazifismus noch zeitgemäß, noch umsetzbar und ein ernstzunehmendes Konzept ist, kann aber auch die entgegengesetzte Seite beleuchtet werden. Frieden beinhaltet schließlich stets die Abwesenheit von Krieg, eine Betrachtung desselben kann also durchaus zu einem differenzierterem Friedensverständnis beitragen.

Banken gerettet – Staat pleite

17. Oktober 2008 - 211 mal gelesen - Schlagworte: - Kein Kommentar »

Am heutigen Freitag haben Bundestag und Bundesrat dem 480 Milliarden Rettungspakekt zugestimmt. Dieses soll die Menschen vor den Auswirkungen der Finanzmarktkrise schützen. Diese Krise des Raubtierkapitalismus macht uns unmißverständlich klar. So kann es nicht weitergehen.

Nach dem nun die Banken und damit die Banker gerettet wurden, müssen schnellstmöglich neue Regeln für die internationalen Finanzmärkte folgen. Dazu sollten auch aktuelle Vorhaben in der Sozialpolitik überdacht werden. Angesichts der 500 Milliarden hören sich die 10 Euro Kindergelderhöhung eher wie ein schlechter Witz an. Auch eine Anhebung der Regelsätze von Hartz IV muss wieder auf die Tagesordnung. Dies wäre gleichzeitig ein Beitrag um die Binnenkonjunktur zu stützen!

Spektuläre Aktion der HUMAN*WIRTSCHAFTSPARTEI

11. September 2006 - 280 mal gelesen - Schlagworte: , , - Kein Kommentar »

Schuldenexplosion – 12 >Tote< vor dem Roten Rathaus: Am Sonntag um 15 Uhr hat sich vor dem Roten Rathaus allem Anschein nach ein schweres Unglück ereignet: zwölf leblose Körper liegen am Boden, Einsatzkräfte der *HUMAN*WIRTSCHAFT sichern die Spuren und decken die Opfer mit Laken ab. Auf den Leichentüchern prangt in großen Lettern die Internetadresse ZINSBOMBE.DE.

Keine Erhöhung des Renteneinstiegalters!

1. November 2005 - 204 mal gelesen - Schlagworte: , - Kein Kommentar »

Die Vorschläge der designierten Kanzlerin Merkel zur Erhöhung des Renteneinstiegalters lehne ich ab. In Zeiten von 5 Millionen Erwerbslosen die Menschen nun auch noch länger arbeiten zu lassen ist ein falsches Zeichen. Wir brauchen eine Diskussion um eine gerechtere Verteilung von Arbeit. Nicht nur Wochen- sondern auch Lebensarbeitszeit.

Wenn es in den nächsten Jahren offensichtlich keine Vollbeschäftigung, wie vielleicht in der Vergangenheit der Fall, ist eine Diskussion um längeres Arbeiten überflüssig. Die entscheidende Frage ist, wie wir unsere Sozialsysteme in Zeiten von hoher Produktivität und hoher Gewinne großer Unternehmen, aber sinkender Lohnarbeit finanzieren. Das kann über die Besteuerung von Produktivität und Gewinnen aber auch über Konsumsteuern geschehen. Darüber sollten wir diskutieren, um auch zukünftigen Generationen finanzpolitische Spielräume zu ermöglichen. Die Vorschläge der designierten Kanzlerin sind von vorgestern und taugen nicht nachhaltig zur Lösung unserer Finanzprobleme.

Aktionstag gegen Ausbeutung in der Ausbildung

7. September 2005 - 330 mal gelesen - Schlagworte: , , , - Kein Kommentar »

2aktionstagberlin20.jpgAm Dienstag den 6.9 hatte die Grüne Jugend aufgerufen zum bundesweiten Aktionstag gegen Ausbeutung in der Ausbildung.
Damit wollten wir auf die zunehmende Zahl der Missstände in Ausbildung und Praktikum aufmerksam machen, bei denen junge Menschen oft keine wirkliche Ausbildung erhalten, sondern stattdessen reguläre Arbeit zu geringsten Löhnen erledigen müssen.

2aktionstagberlin3.jpgEbenso befinden sich ausgebildete Akademiker manchmal jahrelang in Praktikas, in der Hoffnung auf eine Festanstellung.
Alles weitere zu dem Thema findet ihr auf www.gruene.jugend.de.
Die Grüne Jugend Berlin zellebrierte den Aktionstag auf dem Herrmannplatz in Neukölln.

Unsere Auszubildenden im Sträflingsanzug erzeugten einiges an Aufsehen, obwohl ihr Angebot zum Schuhe putzen nur selten genutzt wurde.

ausbeutung2005aktionstag.jpgIn der ersten Zeit leistete uns auch noch Sybill Klotz, Neuköllner Direktkandidaten der Grünen, Gesellschaft.
Die Sybill-Klotz-Flyer ließen sich am besten verteilen und gingen weg wie warme Semmel. So keimte in uns die Hoffnung, dass doch nicht etwa Bankenskandal-Dipgen dieses Direktmandat holt.
Drei Stunden lang standen wir an diesem zentralen Platz Neuköllns, an dem vom ausländerfeindlichen Rechtsextremen bis zum ökofeindlichen Linksradikalen alles vorlief.
Schade war nur, dass das angekündigte Fernsehteam von Polylux doch nicht vorbeikam.
Selber Schuld, unser buntes Bildmaterial hätte die Sendung sicherlich bereichert.

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