Informationen zu meiner politischen Arbeit

Blog Articles

Wahlkampf wirkt – bald Tempo 30 für die Apollofalterallee?

Es ist schon erstaunlich wie schnell Vorschläge der BürgerInnen im Wahlkampf aufgegriffen werden. Im Sommer haben sich AnwohnerInnen der Apollofalterallee in Berlin-Biesdorf an die Parteien gewandt – mit der Bitte in ihrer Straße Tempo 30 einzuführen. Nun – in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vor den Wahlen – hat die BündnisGrüne Fraktion eine entsprechende Anfrage gestellt. Mit dem gleich Ziel liegen dazu Anträge von CDU und LINKSPARTEI vor.

Entscheiden muss jedoch der Senat – und das wohl erst nach dem 18. September 2011. weiter lesen

Einsteigen in Springpfuhl, Mahlsdorf und Karlshorst

Gut angebunden mit den Regionalbahn-Haltepunkten im Osten

Der Regionalbahnhof in Karlshorst mit seiner großen verkehrlichen Bedeutung für den Berliner Osten muss langftistig erhalten bleiben. Mit dem künftigen Flughafenexpresszüge und den dort verkehrenden Regionalzügen erhält er eine wichtige zusätliche Erschließungsfunktion und gewinnt mit den Richtung Hohenschönhausen und Lichtenberg verkehrenden Straßenbahnlinien zusätzlich an Bedeutung.

Mit einem neuen Regionalbahnhalt am S-Bhf Springpfuhl wollen Bündnis 90 / Die Grünen eine ÖPNV-Verbindung in den Südosten Berlins und zum Flughaben Schönefeld schaffen. Mit einer solchen geringfügigen Netzergänzung auf der Regionallinie 24 am Bahnhof Springpfuhl würde eines der einwohnerstärksten östlichen Wohngebiete ab 2013 eine umsteigefreie Bahnverbindung von Bernau über Lichtenberg, Ostkreuz, Schöneweide in Richtung BBI erhalten.

Damit bietet sich schon kurzfristig die Chance zur Entlastung der Straßen des östlichen Stadtraumes – und das ohne langfristige und teure Investitionen wie dem Bau der TVO (Tangentiale Verbindung Ost). Diese umstrittenen Planungen sind Teil des Problems, nicht der Lösung. weiter lesen

Wahlkampf – nun hängen die Plakate

Nachdem wir unsere Plakate für den Wahlkampf am vergangenen Wochenende geklebt haben, “durften” wir heute mit dem Aufhängen beginnen. Davon könnt ihr hier einige Bilder sehen. VIELEN DANK an alle HelferInnen!

Ich finde die drohende Plakatflut unsinnig. Ich fände es vernünftiger, die Parteien würden sich auf eine überschaubare Anzahl beschränken. Mein Versuch eine gesetzlichen Beschränkung der Plakatflut zu erreichen, habe ich leider auch in der eigenen Partei auf einem Landesparteitag verloren. Vielleicht gibt es ja in den kommenden 6 Wochen einige, die diese Idee doch lieber unterstützen möchten!

Wahlkampf – die ersten Plakate sind geklebt!

Der Wahlkampf beginnt – hier einige erste Bilder vom “Plakate kleben” am Wochenende. Vielen Dank den zahlreichen HelferInnen!

Bündnisgrünes Bezirkswahlprogramm für Marzahn-Hellersdorf online!

Wir haben uns Bezirkwahlprogramm bereits vor einiger Zeit beschlossen. Nun liegt es auch im schicken Layout vor. Es lohnt sich reinzulesen! weiter lesen

Jede Stimme 2011 – BerlinWahl für BerlinerInnen ohne deutschen Pass

460000 Menschen in Berlin sind von allen politischen Entscheidungen betroffen, leben und arbeiten in Berlin – dürfen aber nicht wählen, weil sie keinen deutschen Pass haben. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat bereits im Frühjahr einen Antrag ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, damit Menschen, die nicht die deutsche oder europäische Staatsbürgerschaft haben, auf Bezirksebene endlich wählen dürfen und selbst Verordnete in Bezirksparlamenten werden können.

Das Projekt “Jede Stimme 2011” macht nun darauf aufmerksam machen, dass 13% aller Berlinerinnen und Berliner keine Möglichkeit haben wenigstens an Wahlen teilzunehmen. Neben Veranstaltungen, mit denen die Debatte über politische Teilhabe und Staatsbürgerschaft ausgelöst werden soll, wird es kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus eine symbolische Wahl vom 29. August bis 4. September geben, an der JedeR über 18 Jahren ohne deutschen Pass teilnehmen kann.
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Im Gespräch beim Biesdorfer Blütenfest 2011

Auch in diesem Jahr bin ich wieder beim Biesdorfer Blütenfest dabei und beantworte gerne Fragen oder nehme auch mal Kritik entgegen. Schauen Sie doch vorbei – ich bin meist am BündnisGrünen Stand zu finden.

Weitere Informationen zu meiner Kandidatur für den Wahlkreis Biesdorf / Springpfuhl ist in meiner Bewerbung nachzulesen. weiter lesen