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Artikel-Schlagworte: „Rechtsextremismus“

In Dresden ist kein Platz für Nazis. Dies hat der 13. Februar 2010 eindrucksvoll gezeigt.

Gemeinsam mit deutlich über 10.000 Menschen ist es gelungen, den Nazis keinen Raum für ihre Inszenieren am Gedenktag der Bombardierung Dresdens zu lassen. Rund um den Bahnhof Dresden Neustadt, an dem die Nazis starten wollten, versammelten sich schon in den Morgenstunden viele engagierte Menschen.

Schnell war klar, dass es der Zivilgesellschaft gelang alle Knotenpunkte zu blockieren und eine Demonstation der Nazis nicht durchführbar war. Bis zum Abend waren die Straßen rund um den Bahnhof voll mit Menschen, die zum Teil mit Musik, VoKü trotz der Kälte durchhielten.

Etwa 17 Uhr wurde dann den Nazis mitgeteilt, dass sie den Tag umsonst in der Kälte gestanden haben. Damit konnte zum ersten Mal konnte der Aufmarsch am 13. Februar in Dresden verhindert werden.

Die friedliche Massenblockade zeigt einmal mehr, dass die Kriminalisierung der Proteste gegen Rechtsextremismus unnötig und illegitim war. Wir werden weiter streiten für eine Welt ohne Diskriminierung, Rassismus und Menschenverachtung.

Am Rande der heutigen Plenarsitzung habe ich mit vielen KollegInnen der bündnisgrünen Fraktion auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses mit Plakaten dazu aufgerufen, sich an der Anti-Nazi-Demo am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen. An diesem Tag soll dort der leider zur jährlichen Tradition gewordene größte Nazi-Aufmarsch Europas stattfinden.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen solidarisiert sich mit dem Bündnis, das am 13. Februar in Dresden ein Zeichen gegen Nazis setzen will. Die Plakate, die wir hochgehalten haben, sind die gleichen, wegen denen die sächsische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Menschen und Organisationen aufgenommen hat, die diese Plakate aufgehängt haben. Auch Büros wurden durchsucht, und die Internetseite des Bündnisses ‘Nazifrei! Dresden stellt sich quer’ wurde gesperrt. Die sächsischen Sicherheitsbehörden führen als Begründung für die Ermittlungen die Plakataufschrift “Gemeinsam blockieren” an. Dies sei ein Aufruf zur Gewalt.

Das ist absurd. Statt Nazi-Gegner zu kriminalisieren muss es darum gehen, die Würde der NS-Opfer zu schützen – und nicht darum, Nazis ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten zu lassen. Wir unterstützen friedliche Blockaden und rufen dazu auf, sich mit uns gemeinsam am 13. Februar in Dresden an der Anti-Nazi-Demo zu beteiligen. Der Protest gegen rassistisches Gedankengut hört nicht an den Grenzen unserer Stadt aufhört!”

Was wären wir ohne Woodstock, Brokdorf oder die Friedensbewegungen in Ost und West. Bündnisgrüne Politik war und ist stets auch von außerparlamentarischen Bewegungen begleitet, beeinflusst und gestärkt worden. Auch in jüngster Zeit haben wir unter Beweis gestellt, dass unsere politischen Inhalte über großen gesellschaftlichen Rückhalt verfügen, zuletzt im September auf der Straße gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg und für die Verteidigung von BürgerInnenrechten.

Diese Zusammenarbeit ist bei anderen Themen für alle Beteiligten nicht immer einfach: Squat Tempelhof etwa und die zeitgleiche Diskussion um die Grenzen zivilen Ungehorsams in den Medien haben uns Bündnisgrüne ganz schön ins Schwitzen gebracht. Auch der BürgerInnenentscheid zu MediaSpree hat gezeigt, dass BürgerInneninitiativen nicht immer automatisch auf Seiten der Grünen stehen.

Wir wollen die Auseinandersetzung darüber auf dem nächsten BündnisGrünen Landesparteitag führen und haben hierzu einen Antrag eingebracht.

Wir freuen uns auf die Debatte!

Ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und Politik hat alle Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen sich an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch am 10. Oktober 2009 zu beteiligen. Die Nazis wollen Neonazis vom Alexanderplatz aus durch Berlin marschieren.

Gemeinsam ist es der Zivilgesellschaft gelungen, zu verhindern dass Neonazis dies ungestört tun können. Hier sind Bilder des bunten und lautstarken Protestes!

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Am 10. Oktober findet mal wieder ein Aufmarsch von Rechtsextremisten statt. Statt der ursprünglichen Planung diesen im brandenburgischen Königs Wusterhausen stattfinden zu lassen, wird nun in Berlin demonstriert.

Voraussichtlicher Treffpunkt der Nazis soll 12:00 Uhr // Bhf. Alexanderplatz // Ausgang Fernsehturm sein.

Aktuelle Infos hier.

Die NPD darf ihren Parteitag nicht in Lankwitz durchführen. Dies hat das Verwaltungsgericht heute entschieden. Damit findet der Parteitag wohl in der NPD-Bundeszentrale statt. Dieser soll gegen Mittag beginnen. Die Proteste gegen das rechte Gedankengut sind ab 12 Uhr geplant. Gegenkundgebungen sind am Mandrellaplatz und an der Seelenbinderstraße Ecke Weinbergstraße angemeldet.

Die antifaschistische Kampagne “ZUSAMMEN – Gegen die NPD” hat es sich zum Ziel gesetzt im Jahr 2009 entschieden gegen die NPD vorzugehen. Bereits am vergangenen Wochenende blockierten AntifaschistInnen diverse Wahlstände der NPD im Berliner Bezirk-Lichtenberg. Die Proteste gegen den Landesparteitag sind der nächste Schritt und ein Testlauf für die Verhinderung des NPD-Bundesparteitags anfang April und des Naziaufmarsch
am 1. Mai. Lassen wir der NPD keine Ruhe vor dem Bundestags- und
Europawahlkampf!

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(Quelle: [ABM] – Antifaschistisches Bündnis Marzahn-Hellersdorf, www.kein-verstecken.de)