In ganz Berlin sieht man ab und zu eine Messingplatte vom Boden schimmern. Hier sind es schon über 2000 und weitere mehr liegen in ganz Europa. Diese Stolperstene sollen an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern. Die 10*10 cm großen Steine sind mit einer Messingplatte beschlagen und liegen vor den letzten bekannten Wohnorten der Opfer. Die Innenschriften dieser Steine sollen zum Stolpern in den Köpfen der Menschen anregen. Schon im Oktober letzten Jahres konnte ich an der Verlegung von drei Steinen zum Gedenken an die Familie Fischl teilnehmen.

Heute nun durfte ich an der Verlegung von zwei weiteren Stolpersteinen in den Boden vor dem Mädewalder Weg 37, 12621 Berlin teilnehmen. Auch sie erinnern an Familienmitglieder der Familie Fischl, die nur wenige Straßen weiter wohnten. Verlegt wurden sie vom Künstler Gunter Demnig persönlich. Damit liegen inzwischen 16 Stoplersteine in Marzahn-Hellersdorf. Vielen Dank an die InitiatorInnen um Anika Taschke!

Einige Impressionen von der Verstaltung “Schöner Leben ohne Nazis” auf dem Alice-Salomon-Platz. Neben Musik und Diskussionen zum Thema “Rechtsextremismus” wurde auch das Projekt Stolpersteine in Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Trotz einiger technischer Probleme zu Beginn bot die Veranstaltung eine Möglichkeit sich über die weitere Strategie für Demokratie und ein buntes Marzahn-Hellersdorf auszutauschen. Denn ein wenig mehr Engagement gerade des Bezirksamtes gegen Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Phänome wäre nicht verkehrt. Eine Veranstaltung wie Donnerstag und eine Koordinierungsstelle als Alibi ist zu wenig!

Am Samstag morgen fand eine Demo für ein buntes Schöneweide statt. Anlass war ein von der NPD geplantes Rechtsrock-Konzert. Dagegen hatte die Zivilgesellschaft Proteste angekündigt.

Rechtsextreme Ideologien und rechtes Gedankengut dürfen nicht hingenommen werden. Gemeinsam mit dem VVN/BdA, der Linken, der SPD haben auch wir Bündisgrüne vor Ort mit dem Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick unseren Protest zum Ausdruck gebracht.

Gemeinsam mit Wolfgang Thierse (SPD), Wolfgang Wieland (Grüne), Matthias Köhne (SPD), Stefan Gelbhaar (Grüne), Andreas Otto (Grüne) konnte ich direkt auf der Demostrecke der Nazis unseren Protest gegen die rechte Ideologie zum Ausdruck bringen. Dazu haben die Menschen an der Strecke sowie an den Blockadepunkten Bornholmer Straße und Schönhauser Allee es geschafft, dass die Nazis nur ein kurzes Stück auf der Bornholmer Straße laufen konnten. Ich finde es schade, dass im wesentlichen verhindert wurde, dass die BerlinerInnen in unmittelbarer Sicht- und Hörweite der Nazis ihren Protest zum Ausdruck bringen konnten. Dies wäre meines Erachtens – auch weil es nur so wenige Nazis waren – auf der Bornholmer Straße gut möglich gewesen.

Danke an erstermaibornholmer für das Video.

Ich rufe alle BerlinerInnen auf sich morgen friedlich dem Aufmarsch von Nazis im Prenzlauer Berg entgegen zu stellen. Genau wie in Dresden ist das Ziel, mit friedlichen Blockaden ohne Gewalt den Protest gegen die Ideologie der Nazis deutlich zu machen.

Gemeinsam mit der Grünen Jugend Berlin und der BündnisGrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus werde ich vor Ort sein. Gemeinsam werden wir lautstark für ein freies und tolerantes Berlin demonstrieren!

Weitere Informationen zu Treffpunkten usw. gibt es unter 1-mai-nazifrei.tk! Dazu berichtet die TAZ live von den Ereignissen rund um den 1. Mai!

In Dresden ist kein Platz für Nazis. Dies hat der 13. Februar 2010 eindrucksvoll gezeigt.

Gemeinsam mit deutlich über 10.000 Menschen ist es gelungen, den Nazis keinen Raum für ihre Inszenieren am Gedenktag der Bombardierung Dresdens zu lassen. Rund um den Bahnhof Dresden Neustadt, an dem die Nazis starten wollten, versammelten sich schon in den Morgenstunden viele engagierte Menschen.

Schnell war klar, dass es der Zivilgesellschaft gelang alle Knotenpunkte zu blockieren und eine Demonstation der Nazis nicht durchführbar war. Bis zum Abend waren die Straßen rund um den Bahnhof voll mit Menschen, die zum Teil mit Musik, VoKü trotz der Kälte durchhielten.

Etwa 17 Uhr wurde dann den Nazis mitgeteilt, dass sie den Tag umsonst in der Kälte gestanden haben. Damit konnte zum ersten Mal konnte der Aufmarsch am 13. Februar in Dresden verhindert werden.

Die friedliche Massenblockade zeigt einmal mehr, dass die Kriminalisierung der Proteste gegen Rechtsextremismus unnötig und illegitim war. Wir werden weiter streiten für eine Welt ohne Diskriminierung, Rassismus und Menschenverachtung.

Am Rande der heutigen Plenarsitzung habe ich mit vielen KollegInnen der bündnisgrünen Fraktion auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses mit Plakaten dazu aufgerufen, sich an der Anti-Nazi-Demo am 13. Februar 2010 in Dresden zu beteiligen. An diesem Tag soll dort der leider zur jährlichen Tradition gewordene größte Nazi-Aufmarsch Europas stattfinden.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen solidarisiert sich mit dem Bündnis, das am 13. Februar in Dresden ein Zeichen gegen Nazis setzen will. Die Plakate, die wir hochgehalten haben, sind die gleichen, wegen denen die sächsische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Menschen und Organisationen aufgenommen hat, die diese Plakate aufgehängt haben. Auch Büros wurden durchsucht, und die Internetseite des Bündnisses ‘Nazifrei! Dresden stellt sich quer’ wurde gesperrt. Die sächsischen Sicherheitsbehörden führen als Begründung für die Ermittlungen die Plakataufschrift “Gemeinsam blockieren” an. Dies sei ein Aufruf zur Gewalt.

Das ist absurd. Statt Nazi-Gegner zu kriminalisieren muss es darum gehen, die Würde der NS-Opfer zu schützen – und nicht darum, Nazis ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten zu lassen. Wir unterstützen friedliche Blockaden und rufen dazu auf, sich mit uns gemeinsam am 13. Februar in Dresden an der Anti-Nazi-Demo zu beteiligen. Der Protest gegen rassistisches Gedankengut hört nicht an den Grenzen unserer Stadt aufhört!”