Mit dem ersten Spatenstich hat heute der Umbau des Busbahnhofes am S-Bahnhof Marzahn begonnen. Schon im kommenden Dezember soll es dort wieder eine zenrale Ausstiegshaltestelle geben. Weitere Informationen zum Vorhaben gibt in der Bauinformation des Bezirksamtes.

Wenn Anfang 2012 tatsächlich mit dem Bau der Brückenverlängerung zum Wiesenburger Weg begonnen wird, wäre der “neue S-Bahnhof Marzahn” endlich fertig. Ich hoffe sehr, dass die Bahn ihre Zusagen in diesem Fall einhalten wird!

Hier noch Bilder vom symbolischen ersten Spatenstich.

Auch nach dem Biesdorfer Blütenfest möchte ich aktuelle politische Fragen mit Ihnen diskutieren. Am 10. Juni 2011 findet um 18 Uhr im “Tim” der erste bündnisgrüne Stammtisch in diesem Jahr statt. Wir schon im letzten Jahr bietet dieser auch in diesem Sommer Gelegenheit in entspannter Atmosphäre über aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Diesmal steht das Thema: “Atomausstieg” auf der Tagesordnung. Gemeinsam möchten wir uns über die aktuellen Debatte austauschen!

BÜNDNISGRÜNER STAMMTISCH
WANN? Freitag, 10. Juni 2011 ab 18 Uhr
WO? Restaurant Tim (Bruno-Baum-Str. 71 , 12681 Berlin)

In der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr haben sich SPD und Linkspartei gegen eine Verlängerung der Metrotramlinien M4 und M17 bis zum Bahnhof Ahrensfelde ausgesprochen.

Einen entsprechenden CDU-Antrag – mit dem der Senat aufgefordert wird, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen – lehnten sie ab.

Bündnis 90 / Die Grünen unterstützen die Initiative der Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Denn Berlin braucht mehr Straßenbahnen und das nicht nur in der Innenstadt.

Die Bundesregierung hat in ihrem Haushaltsentwurf die Mittel für Städtebauförderung für 2011 dramatisch gekürzt. Besonders betroffen von der Kürzung ist das Programm „Soziale Stadt“. So wird es in den nächsten Jahren bundesweit von 107 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt. Dies trifft Berlin mit seinen großen sozial benachteiligten Stadtteilen ganz besonders. In Berlin ist mit einer Kürzung von mehr als 7 Millionen Euro zu rechnen! Damit sind viele Projekte zur Stärkung von sozialen Nachbarschaften wie Leistungen für Erwerb der deutschen Sprache, Verbesserung von Bildungsabschlüssen oder die Betreuung von Jugendlichen in Gefahr.

Diese massiven Einsparungen betreffen auch die drei Quartiersmanagements in Marzahn-Hellersdorf (Marzahn-NordWest, Mehrower Alllee und Hellersdorfer Promenade). Zwar ist das genaue Ausmaß noch nicht erkennbar, klar ist jedoch, dass die Kürzung für die QMs zur Folge haben wird, insgesamt weniger Projekte dürchführen zu können. Es besteht die Gefahr, dass damit auch erfolgreiche Konzepte und Maßnahmen nicht weiter geführt werden können.

Projekte und viele Menschen in Marzahn-Hellersdorf engagieren sich ehrenamtlich für die Nachbarschaft und höheren sozialen Zusammenhalt. Wünschenswert wäre daher ein Signal einer stärkeren Anerkennung und Unterstützung der BürgerInnenbeteiligungsstrukturen in den Kiezen. Nicht jedoch der schwarz-gelbe soziale Kahlschlag!

Gegen die Einsparung der Mittel für das Programm “soziale Stadt” gibt es eine Online-Petition! Unterzeichnet mit, um eine erneute Beratung im Bundestag zu erzwingen! Auf der dazugehörigen Homepage werden alle Medienberichte und Infos zu den Einsparungsplänen und aktuellen Entwicklungen gesammelt!

Auch im Jahr 2010 gab es wieder eine Lichterkette gegen Armut in Marzahn-Hellersdorf. Hier nun einige zugegeben nicht so perfekten Impressionen. Trotz Regen eine gelungene Aktion. Vielen Dank an die OrganisatorInnenn des “Runden Tisches gegen Armut und Ausgrenzung für ein bedingsloses Grundeinkommen”.

Die Ergebnisse des neuen Sozialmonitorings sind Besorgnis erregend. Die Situation der sozialen Probleme hat sich in Marzahn-Hellersdorf auch durch die vom Senat vorgenommenen Kürzungen an der Bezirksfinanzierung weiter verschärft. Die bisherigen Versuche des rot-roten Senats, dem mit Sonderprogrammen entgegen zu wirken, sind gescheitert. Der Senat will die Stabilisierung nun mit einem neuen Programm – Aktionsräume Plus – vorantreiben. Doch schon die bisherige Programmvielfalt hat nicht die gewünschten Erfolge gebracht. So wie dieses Konzept derzeit geplant ist, haben wir Zweifel, ob die notwendige ressortübergreifende Mittelbündelung erfolgt und die Effekte der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung überprüfbar gemacht werden.

Der Senat muss endlich ein klares stringentes Verfahren der ressortübergreifenden Verwaltungskooperation umsetzen. Dazu müssen auch die Bezirke endlich konsequent beteiligt werden. Bis heute greift der Senat immer wieder an den Bezirken vorbei in die Entwicklungen ein. Dies muss beendet werden.

Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf werden sich am 4. Februar 2010 ab 18 Uhr (Alt-Biesdorf 62) mit dem Thema beschäftigen. Stefan Ziller, Sprecher für soziale Stadt der Abgeordnetenhausfraktion, wird hierzu die Ergebnisse kurz vorstellen. Dazu steht das Thema Gentrifizierung auf der Tagesordnung. Die Diskussion dient auch der Vorbereitung des Mietenkongresses der Berliner Grünen, der am 13. März stattfinden wird. Alle Interessierten sind eingeladen mit uns zu diskutieren.

Am 12. Oktober hat Kathrin Schmidt den Deutschen Buchpreis 2009 verliehen bekommen. Die 51-jährige Überraschungssiegerin aus Hellersdorf, die „nie mit diesem Preis gerechnet hätte“, wie sie selbst sagt, bekam den Buchpreis für ihren Roman „Du stirbst nicht“. Der stark autobiografisch geprägte Roman ist die Geschichte einer Frau, die nach einer Hirnblutung im Krankenhaus aus dem Koma erwacht und sich langsam die Kontrolle über ihren Körper, ihre Erinnerung und Sprache zurück erobern muss. Kathrin Schmidt schreibt eine Geschichte über die „Wiedergewinnung der Welt“, wie bei der Preisverleihung begründet wurde, der Sprache und des Lebens. Karthin Schmidt schreibt schon seit ihrer Jugend, studierte Psychologie und arbeitet jetzt als freie Autorin. Sie veröffentlichte mehrere Gedichtbände und Romane, mit denen sie renommierte Preise und Stipendien bekam. Nun setzte sie sich gegen favorisierte Nominierte der Shortlist durch.
Herzlichen Glückwunsch zum Deutschen Buchpreis!

(Dieses Bild basiert auf dem Bild Kathrin Schmidt aus der freien Mediendatenbank Wikimedia Commons und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. Der Urheber des Bildes ist Don Manfredo.)