Am 21. August 2010 war der globale „overshoot day“. Das ist der Tag, an dem rechnerisch alle in diesem Jahr nachwachsenden Ressourcen dank menschlicher Aktivitäten vorzeitig verbraucht sind. In der klimapolitischen Diskussion findet dieses Datum noch zu wenig Beachtung. Dabei lernt jedes Schulkind, dass Pflanzen wachsen und gedeihen, indem sie Kohlendioxid aus der Luft filtern. Um das Ãœbermaß dieses Gases mit Treibhauswirkung einzudämmen, müssen fossile Energieträger wie Kohle und Erdöl künftig unter der Erde bleiben. Wir müssen uns jedoch genauso dafür engagieren, dass – zum Beispiel – neue Wälder wachsen, Feuchtgebiete erhalten bleiben und Grasland aller Art nicht weiter schwindet.
Seit Jahren ignoriert die Energiepolitik der Europäischen Union und insbesondere die von Deutschlands die genannte Schulweisheit. So ist die Quote für „Biosprit im Tank“, die EU-weit 2020 erreicht werden soll, auf 10% festgesetzt. In Deutschland sollen es dann sogar 13% sein. Dabei zeichnen sich bedenkliche Folgen schon jetzt deutlich ab: Intensivierte Landwirtschaft mit höherer Klimabelastung, Importe von Palmöl und Biodiesel aus Ländern, in denen Regenwald vernichtet, Kleinbauern enteignet und indigene Völker verdrängt werden, Verschärfung von Lebensmittelkrisen, weil regionaler Getreideanbau von Energiepflanzen verdrängt wurde. Auch der Hinweis auf Zertifizierungen von Agro-Kraftstoffen kann nicht beruhigen. Ob es zukünftig gelingt, den Welthandel so in umwelt- und sozialverträgliche Bahnen zu lenken, ist fraglich. Gegenwärtig jedenfalls sichern wir unsere im Weltvergleich luxuriöse Mobilität mit einem „Bio“-Sprit Polster ab, auf Kosten armer Länder und Bevölkerungen.
Ähnliche Entwicklungen sind jetzt mit dem CO2-Emissionshandel zu befürchten. Beginnen wir mit der guten Nachricht: Die Regeln der EU zwingen die am Handel verpflichtend beteiligten Unternehmen, in der Summe ihren CO2-Ausstoß schrittweise zu verringern. Gleichzeitig müssen sie Jahr für Jahr mehr Emissionsrechte auf dem Markt ersteigern. Die Atmosphäre zum Schaden des Weltklimas zu verschmutzen, kommt sie also immer teuer zu stehen. Vor allem die Betreiber von Kohle-Kraftwerken müssen sich da etwas einfallen lassen.
Bisher ist in dieser Szene Forstwursteln angesagt. So bemühen sich manche Energiekonzerne mit staatlichem Segen und Förderung um eine Technik, die es erlaubt, das entstehende Kohlendioxid wieder in die Tiefen der Erde zu befördern. Allerdings zeichnen sich die Pferdefüße dieser „carbon capture and storaging“ Technik, kurz: „CCS“ genannt, bereits ab. Sie ist so kostspielig, dass verschiedene Unternehmen in Dänemark, Norwegen – und in Deutschland RWE – wieder davon Abstand genommen haben. Ihre Wirkung bei zugleich stark erhöhtem Energieaufwand ist unvollständig und lückenhaft. Und die Möglichkeit unterirdischer Lagerung ist von derart vielen Fragezeichen und Risiken umwölkt, dass in absehbarer Zeit ohnehin nicht mit ihr zu rechnen ist. In Deutschland verfolgt sie gegenwärtig nur noch Vattenfall, politisch unterstützt von einer ganz großen Koalition, schwarz-gelb in Berlin plus rot-rot in Potsdam.
Eine zweiter Schritt, die Lebensdauer von Kohlekraftwerken zu verlängern, führt im doppelten Wortsinn auf Holzwege. weiter lesen
Am Samstag, den 30. April 2011, findet ein Regionaltreffen Grundeinkommen statt. Eingeladen sind alle UnterstützerInnen eines Grundeinkommen aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Ein Thema wird das Rahmenprogramm zum 14. BIEN-Kongress in Deutschland im September 2012 sein. Darüber möchten wir mit euch diskutieren!
Der Militäreinsatz gegen Libyen scheint auf den ersten Blick völlig einsichtig. Ein “Diktator” der sein eigenes Volk mit Hilfe von Söldnern und Luftwaffe angreift, weil es nach den Vorbildern der Demokratiebewegungen in Nordafrika und im Nahen Osten aufbegehrt. Die UNO die beschließt nach Zustimmung aus Afrika ihn militärisch daran zu hindern. Das Militär des Westens soll einzig das libysche Regime davon abhalten, seine “überlegenen” Waffen einzusetzen. Was kann da schon gegen sprechen?
Verteidungspolitik wird weltweit von Männern dominiert. Damit ist auch die Ausrichtung von Sicherheits- und Verteidiungspolitik an Männern orientiert. Die Ansichten und Belange von Mädchen und Frauen sind extrem unterrepräsentiert gegenüber der Tatsache, dass sie gleichermaßen wie Männer von Kriegen und bewaffneten Konflikten betroffen sind wie Männer. 
