Wenn Bundestag und Bundesregierung über ein sogenanntes “Energiekonzept” diskutieren, habe auch wir ein Wörtchen mitzureden. Für Samstag, 18. September, organisieren .ausgestrahlt und andere Organisationen deswegen eine Großdemo gegen Atomkraft in Berlin. Unsere Nachricht: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten.

Weitere Infos gibt bei .ausgestrahlt.de.

Deutschland: Der deutsche Nationalismus war schon immer “scheiße”. Schon im 19. Jahrhundert war er kriegerisch, antisemitisch und sexistisch. Die beiden Weltkriege, der Nationalsozialismus, die Shoah und die Kontinuitäten zwischen NS-Regime und BRD – dass wir keine PatriotInnen sein wollen, ist nicht verklemmt, sondern realistisch.

Konservativismus: Die CSU plakatiert: Was unser Land jetzt braucht: Zusammenhalt. Und dazu die Fraben Schwarz-Rot-Gold. Der Aufruf der Konservativen zum Zusammenhalt unter den Nationalfarben ist ein Angriff auf unsere Rechte und Freiheiten. Du ArbeiterIn willst für höheren Lohn streiken, obwohl dein Land in der Krise steckt? Du Frau willst dich selbst verwirklichen, obwohl dein Land Kinder braucht?

Sozialabbau: Während der WM 2006 beschloss die Große Koalition die Mehrwertssteuer zu erhöhen, jetzt stehen Kürzungen beim Wohngeld und Hartz IV an, während das Land in Schwarz-Rot-Gold versinkt.

Patriotismus: Wir sind keine PatriotInnen, uns sind individuelle Freiheiten und soziale Rechte wichtiger. Auch hinter dem Fußball-Party-Patriotismus steckt die Zwangsgemeinschaft Nation. Die homophobe, sexistische Stimmung, der Antisemitismus der PatriotInnen sowie ihre Zwangseinschluß- und Ausschlußmechanismen bestätigen uns immer wieder darin.

Paragraph 90a: Verbietet Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole und droht mit bis zu drei Jahren Haft. Flaggen, Schwarz-Rot-Goldene Accessiors und die Nationalhymne sind gerade jetzt überall in der Öffenlichkeit präsent. Sie tragen eine Aussage. Der §90a verbietet uns den spielerischen Umgang damit. Es muss erlaubt sein, nicht patriotisch sein zu wollen. Es muss erlaubt sein, das kund zu tun.

Kommt deshalb alle zur Demonstration am 23.6.2010 um 17:30 am Mariannenplatz!

Ich rufe alle BerlinerInnen auf sich morgen friedlich dem Aufmarsch von Nazis im Prenzlauer Berg entgegen zu stellen. Genau wie in Dresden ist das Ziel, mit friedlichen Blockaden ohne Gewalt den Protest gegen die Ideologie der Nazis deutlich zu machen.

Gemeinsam mit der Grünen Jugend Berlin und der BündnisGrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus werde ich vor Ort sein. Gemeinsam werden wir lautstark für ein freies und tolerantes Berlin demonstrieren!

Weitere Informationen zu Treffpunkten usw. gibt es unter 1-mai-nazifrei.tk! Dazu berichtet die TAZ live von den Ereignissen rund um den 1. Mai!

Vor 50 Jahren wurde in Deutschland der erste Ostermarsch der Atomwaffengegner organisiert. Seitdem demonstrieren wir Ostern für eine Welt ohne Atomwaffen, Armeen und Kriege. Wir wehren uns gegen jegliche Militarisierung der Außen- und Innenpolitik. Wir gehen auf die Straße, um Widerstand gegen die aggressive US-amerikanische, europäische und deutsche Außenpolitik zu leisten.

Sozial- und Bildungsabbau, Hartz IV, schlechte Gesundheitsversorgung, zunehmende Armut und Einschränkung demokratischer Rechte gehen einher mit wachsender Aufrüstung. Die Ausgaben für Rüstung und Krieg würden mehrfach ausreichen, um Hunger und Armut in der Welt zu beseitigen.

Wir rufen auf zu vielfältigen Aktionen gegen Militarismus, Sozialabbau und Krieg.
Wir stellen uns gegen Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in jeglicher Form.
Wir unterstützen Kriegsdienstverweigerung und Widerstand von Soldatinnen und Soldaten.

Infos zum Berliner Ostermarsch 2010 (am Ostermontag).

Um die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen und damit die schlimmsten Folgen des Klimawandels noch abzuwenden, muss es beim Kopenhagener UN-Klimagipfel der zur Zeit stattfindet einen Durchbruch geben. Von den Staats- und Regierungschefs erwarte ich den Abschluss eines wirkungsvollen und gerechten Abkommens. Um diesem Anliegen Nachdruck zu verleihen, werde ich am Samstag an der Aktion “Menschliche Welle” und an der großen Klimademo am 12.12. in Kopenhagen teilnehmen. In den kommenden Tagen, werde ich mir einen Eindruck von den Verhandlungen verschaffen. Sofern die technischen Möglichkeiten in Dänemark es zulassen, werde ich meine Erlebnisse hier auf meiner Homepage oder per Twitter dokumentieren.

Ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und Politik hat alle Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen sich an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch am 10. Oktober 2009 zu beteiligen. Die Nazis wollen Neonazis vom Alexanderplatz aus durch Berlin marschieren.

Gemeinsam ist es der Zivilgesellschaft gelungen, zu verhindern dass Neonazis dies ungestört tun können. Hier sind Bilder des bunten und lautstarken Protestes!