Die Sternfahrt unter dem Motto “Freie Fahrt für freie Räder!” ist die größte Fahrraddemonstration weltweit! Hier einige Bilder von unserem Stand am S-Bahnhof Springpfuhl.

Auch nach dem Biesdorfer Blütenfest möchte ich aktuelle politische Fragen mit Ihnen diskutieren. Am 10. Juni 2011 findet um 18 Uhr im “Tim” der erste bündnisgrüne Stammtisch in diesem Jahr statt. Wir schon im letzten Jahr bietet dieser auch in diesem Sommer Gelegenheit in entspannter Atmosphäre über aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Diesmal steht das Thema: “Atomausstieg” auf der Tagesordnung. Gemeinsam möchten wir uns über die aktuellen Debatte austauschen!

BÜNDNISGRÜNER STAMMTISCH
WANN? Freitag, 10. Juni 2011 ab 18 Uhr
WO? Restaurant Tim (Bruno-Baum-Str. 71 , 12681 Berlin)

Auch in diesem Jahr bin ich wieder beim Biesdorfer Blütenfest dabei und beantworte gerne Fragen oder nehme auch mal Kritik entgegen. Schauen Sie doch vorbei – ich bin meist am BündnisGrünen Stand zu finden.

Weitere Informationen zu meiner Kandidatur für den Wahlkreis Biesdorf / Springpfuhl ist in meiner Bewerbung nachzulesen.

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 27. Mai 2011 stand unter anderem das Thema “steigende Grundwasserstände” auf der Tagesordnung. Es ist gut, dass sich die Verordneten des Problems annehmen, denn der Senat wird seiner gesetzlichen Aufgabe nur unzureichend gerecht. Der Senat muss sich hier an die gesetzlichen Bestimmungen halten! Dabei müssen ebenfalls die Interessen des Naturschutzes berücksichtigt werden. Aber klar ist: die Betroffenen BürgerInnen mit den Folgen allein zu lassen, ist für uns nicht vertretbar!

In der aktuellen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr haben sich SPD und Linkspartei gegen eine Verlängerung der Metrotramlinien M4 und M17 bis zum Bahnhof Ahrensfelde ausgesprochen.

Einen entsprechenden CDU-Antrag – mit dem der Senat aufgefordert wird, eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen – lehnten sie ab.

Bündnis 90 / Die Grünen unterstützen die Initiative der Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Denn Berlin braucht mehr Straßenbahnen und das nicht nur in der Innenstadt.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf erklären zum Bespitzelungsskandal von Stadtrat Lüdtke:

Offensichtlich traut Stadtrat Lüdtke von der LINKEN nicht mal seinen eigenen Parteigenossen. Einer undurchsichtigen Führung seines eigenen Ressorts setzte er nun die Spitze auf mit dem Versuch seine Parteikollegin und Bezirksbürgermeisterin zu bespitzeln. Der Versuch, seine fachliche Schwäche mit unlauteren Methoden zu kompensieren, ist aufgeflogen. “Ökologische Stadtentwicklung”, wie Herr Lüdtke sie betreibt, ist Politik von gestern und kann auch mit Methoden von vorgestern nicht aufgebessert werden.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle. Herr Lüdtke muss die nötigen Konsequenzen ziehen und von seinem Amt zurücktreten. Bereits im März 2010 hat die grüne BVV-Fraktion einen Missbilligungsantrag gegen Herrn Lüdtke gestellt, der wiederholt mit seiner fachlichen Inkompetenz geglänzt hat. Wir hoffen, dass nun endlich der Weg frei wird, um die ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf voran zu treiben.

Nach der Diskussion des Straßenausbaubeitragsgesetzes in einer der vergangenen Plenarsitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses liegt nun die Antwort auf eine kleine Anfrage vor in der die laufenden Verfahren aufgelistet sind. Marzahn-Hellersdorf ist dabei nur mit 2 Maßnahmen an der Bezirksgrenze zu Lichtenberg betroffen, in denen das Verfahren gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz eingeleitet wurde.