Informationen zu meiner politischen Arbeit

Blog Articles

Das Ende des Wernerbades? – Diskurs über die Zukunft des Wernerbades endlich öffentlich führen!

Die Zukunft des Wernerbades bleibt weiter offen. Der Verein “Freunde des Wernerbades” und das Bezirksamt stellten am 8. Juli 2010 die Ergebnisse einer “Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf” der Öffentlichkeit vor. Dabei wurden von Seiten des Bezirksamtes zentrale Fragen “beantwortet”.

Mario Czaja (CDU), Wahlkreisabgeordneter für Mahlsdorf, schreibt dazu in seinem Blog: “Heute wurden die Ergebnisse einer Studie zur Wiedereröffnung des Wernerbads in Mahlsdorf der Öffentlichkeit vorgestellt. Leider ist danach eine Nutzung des ältesten Freibades Berlins als Badesee nicht möglich.”

Neben den AnwohnerInnen war auch Bündnis 90 / Die Grünen auf der Veranstaltung vor Ort. Dabei entstand der Eindruck das Bezirksamt und „Freunde des Wernerbades“ e.V. damit quasi das Ende des Wernerbades eingeläutet haben. Ich kann mich an viele Badeausflüge in meiner Kindheit erinnern und habe mich in den letzten Jahren immer wieder für eine Weiternutzung des Wernerbades eingesetzt.

Sebastian Czaja (FDP), Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf schreibt dazu in seiner PM: „Es stimmt mich traurig wenn ein Stück Bezirksgeschichte so zu Ende geht.“

Diesem Ende möchte ich mich so einfach nicht anschließen. Bei allem Respekt für die Arbeit des Vereins “Freunde des Wernerbades” sehe ich es kritisch, dass es nicht gelungen ist die Diskussion öffentlich im Bezirk zu führen. Die Diskussion um die Zukunft des Wernerbades wurde doch meist in kleinem Kreis geführt. Dazu hat Bezirksamt sich trotz der diversen Initiativen zur Rettung des ältesten Berliner Freibades nach meiner Einschätzung nie wirklich darum gekümmert.

Um doch noch etwas für eine Bademöglichkeit im Bezirk zu erreichen habe ich mit Sebastian Czaja (Abgeordneter der FDP) vereinbart die Kräfte zu bündeln.

Zukunft des Biesdorfer Baggersee

Die inzwischen regelmäßigen Vorfälle am Biesdorfer Baggersee machen deutlich, wie groß der Handlungsbedarf inzwischen geworden ist. Das Ufer des Sees wurde von Bezirksamt in den letzten Jahren zu einem “Strand” hergerichtet. Da in dem See Baden aber nicht erlaubt ist, blieben die dazugehörigen Maßnahmen Sicherungsmaßnahmen (z.B. RettungsschwimmerInnen) jedoch aus.

Neben übermäßigem Konsum von Alkohol – was sicher kein spezielles Problem des Biesdorfer Baggeesee ist – gab es zuletzt einen Badeunfall eines Sechsjährigen. Dies muss zukünftig verhindert werden – hierzu muss sich das Bezirksamt entscheiden. Strand mit Badenutzung oder kein Strand!
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Planungssicherheit für AnwohnerInnen – Biotop Elsensee erhalten!

elsensee.jpgMal wieder steht das Thema Elsensee auf der Tagesordnung. Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Bündnis 90 / Die Grünen haben sich in den letzten Jahren immer wieder gegen die Planungen des Bezirksamtes für eine Badestelle in diesem Biotop ausgesprochen.

Im letzten Wahlkampf hatte sich zuletzt auch der damalige SPD-Kandidat für den Erhalt des Biotop ausgesprochen. Doch bis heute hat der zuständige Stadtrat für ökologische Stadtentwicklung (Linkspartei) das Projekt nicht gestoppt. Auf einer Informationsveranstaltung wurde nun über den aktuellen Stand informiert.

Die immer wieder diskutierte Frage von Ausgleichsmaßnahmen hilft offensichtlich das Projekt über Jahre in der Schwebe zu halten und damit noch bis in den nächsten Wahlkampf zu “retten”. Nach allen mir vorliegenden rechtlichen Informationen lässt sich eine Badestelle in einem nach §26a geschützten Biotop nicht realisieren. Das Bezirksamt dies akzeptieren und damit den AnwohnerInnen und der Eigentümerin einen Gefallen tun und mit diesem Wissen das Planungvorhaben abschließen und somit endlich Planungssicherheit schaffen.

RB 24 mit Regionalbahn-Halt am S Springpfuhl

Mit der Ausschreibung der Regionalbahnlinie 24 (Wünsdorf-Waldstadt − Schönefeld − Berlin-Lichtenberg − SPRINGPFUHL − Hohenschönhausen − Bernau − Eberswalde) ist ein erster Schritt zur Realisierung Nahverkehrstangente (S-Bahn Springpfuhl – Märkische Allee – Biesdorf Süd – Dörpfeldstraße – Grünau) vollbracht. Leider findet die geplante Inbetriebnahme zum Fahrplanwechsel 2015 erst sehr spät statt.

Die wirkliche verkehrliche Entlastung der Siedlungsgebiete wird dazu erst mit der Verlängerung in Richtung Schönefeld/BBI erfolgen. Umso wichtiger ist es hier auf eine möglichst schnelle Realisierung zu drängen. Dazu halte ich es für nötig in diesem Zusammenhang einen Halt der Regionalbahn am S Springpfuhl planerisch vorzubereiten. Zu prüfen ist, ob hier ein “einfacher” Halt am S-Bahnsteig nach Vorbild z.B des Bahnhofs Berlin-Karow realisierbar ist. Mit einem solchen Haltepunkt und der damit verbundenen Anbindung des Wissenschaftsstandort Adlershof sowie des Flughafens BBI an die Großsiedlung Marzahn und das Gewerbegebiet Berlin-Eastside gibt es dann eine attraktive ÖPNV-Alternative zum eigenen PKW.

1. BündnisGrünes Queergespräch in Marzahn-Hellersdorf

Homo- und Transsexuelle haben in den vergangenen Jahren viel für ihre Rechte gekämpft und einiges erreicht. Leider wird ihre Gleichstellung aber immer noch nicht überall voll und ganz akzeptiert. Das zeigt auch der jüngste Überfall auf ein schwules Paar in Treptow-Köpenick. Mathias Raudies, Queerpolitischer Sprecher von Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf lädt daher am 12. Juli 2010 um 15 Uhr zum 1. Queergespräch ins bündnisgrüne Kreisverbandsbüro (Alt-Biesdorf 62) ein. Das Gespräch soll über queerpolitische Aktivitäten im Bezirk informieren und Raum zum Austausch geben. Dabei soll auch ein Aktionsplan für den Bezirk diskutiert werden. Alle Interessierten aus dem Bezirk sind herzlich eingeladen! Auch wer einfach nur ein paar Fragen loswerden will, ist willkommen.

Live-Übertragung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf

In ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause, entschieden die Bezirksverordneten aus Marzahn-Hellersdorf zukünftig die BVV-Sitzungen live im Internet zu übertragen. Dabei setzen sich Bündnis 90 / Die Grünen durch die Sitzung komplett zu übertragen. Ein Gegenantrag – der von den anderen Fraktionen zuvor ausgehandelt worden war und der vorsah vor jeder Sitzung im Ältestenrat auszuwählen, welche Debatte übertragen werden soll – erhielt keine Mehrheit. In geheimer Abstimmung stimmten 34 Verordnete für den BündnisGrünen Antrag, 9 dagegen und 2 enhielten sich.

Ein Bioladen für Mahlsdorf


Seit Ende letzten Jahres gibt es auch in Mahlsdorf einen Bioladen. Am S-Bhf Mahlsdorf (Ridbacher Str. 5) eröffnete er im November 2009. Auf 90 Quadratmeter ist “Naturkost Rütters” nicht nur ein gemütlicher Treffpunkt für jeden, der sich auch mal länger als 2 Sekunden mit der Verkäuferin unterhalten möchte, sondern führt auch ein Vollsortiment. Dazu ist er “glutenfrei Partnerladen” der Firma Bauck, die sich auf kontrolliert glutenfreie Lebensmittel spezialisiert hat.

Es gibt frisches Obst und Gemüse, eine große Auswahl verschiedenster Käse aus diversen Ländern, täglich frische Backwaren und es gibt die Möglichkeit, bei schönem Wetter, draußen einen Kaffee zu genießen.

Schau doch mal vorbei!

Im Herbst 2009 hatte ich eine kleien Kampagne für einen Bioladen gestartet und diverse “Bio-Ketten” angeschrieben. Alle angeschriebenen haben mir auch geantwortet. Einen Bioladen in Marzahn-Hellersdorf plante jedoch keiner. Gründe dafür waren verschieden – von Finanzkrise bis zu anderen Investitionsprioritäten in Berlin.

Ich freue mich über den neuen Bioladen und wünsche auch wirtschaftlich viel Erfolg!