Informationen zu meiner politischen Arbeit

Demo gegen rechte Gewalt in Lichtenberg

Date: 27.Mai 2006 • Themen: Demo, Lichtenberg, Rechtsextremismus Leave a comment

demorechts-aug06.jpg

Der kurdischstämmige Politiker der PDS, Giyasettin Sayan bei einem brutalen Übergriff schwer verletzt worden. Rechte Gewalt nimmt an Härte und Ausmaß zu, dagegen heißt es sich gesamtgesellschaftlich zu engagieren. Gemeinsam gilt es den öffentlichen Raum und die Menschen im Kiez vor den rassistischen, fremdenfeindlichen und gewalttätigen Übergriffen zu schützen.

Wir werden den Rechtsextremen niemals das Feld überlassen und unterstützten den Demoaufruf für Freitag (26.Mai ab 18 Uhr am S-Bhf. Lichtenberg) von verschiedenen antifaschistischen und zivilgesellschaftlichenInitiativen Lichtenbergs. Gemeinsam mit den BewohnerInnen des Weitlingkiezes haben wir gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert und zeigen uns mit den Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt solidarisch.

Demo nach Brandanschlag auf Haus Babylon

Date: 24.Mai 2006 • Themen: Bezirk, Demo, Hellersdorf, Rechtsextremismus Leave a comment

babylon1.jpg

Auf das „Haus Babylon“ in der Klausdorfer Straße 8 in Berlin-Hellersdorf ist in der Nacht zum 23. Mai ein Brandanschlag mittels zweier Molotowcocktails verübt worden. An den Eingang wurde
mit schwarzer Teerfarbe ein ca. 2 mal 2 Meter grosses Hakenkreuz und der Schriftzug “white power” geschmiert.

Als Reaktion auf diesen rassistischen, rechtsextremen Angriff fand am 24.Mai eine Spontandemonstration statt. Dem Aufruf des Antifaschistischen Bündniss Marzahn-Hellersdorf sind etwa 100 Menschen gefolgt. Viele BürgerInnen und Bürger, Betroffene aber auch PolitikerInnen von PDS, SPD und uns BündnisGrünen waren vor Ost um gemeinsam ein Zeichen gegen rechte Gewalt und rassistisches Gedankengut zu setzen. weiter lesen

Grüne Jugend Berlin wählt neuen Vorstand

Date: 24.April 2006 • Themen: Berlin, Grüne Jugend Leave a comment

“Nach 2 Jahren im Landesvorstand der GRÃœNEN JUGEND Berlin, möchte ich mich in der nächsten Zeit stärker in meinem Kreisverband engagieren. Dort steht die Planung des Wahlkampfes, die Vorbereitungen für den Kampf um den Widereinzug in die BVV und die inhaltliche Auseinandersetzung mit der “Mehrheitspartei” an.”

Dazu die GJB:

Am 22. April fand die eintägige Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin statt, auf der intensiv über das Thema „Diversity“ diskutiert wurde. Dabei ging es nicht nur um die Etablierung und Anerkennung von Vielfalt in der Gesellschaft, sondern auch ganz konkret bei uns in der GRÜNEN JUGEND Berlin. Eine Resolution zu diesem Thema wurde einstimmig angenommen.

Zudem hat die etwa 50-köpfige Versammlung einen neuen Landesvorstand gewählt. Die 21-jährige Geographiestudentin Clara Hermann wurde in ihrem Amt bestätigt. Als Co-Sprecher wurde der ebenfalls 21 Jahre alte Politikstudent Jakob Ache gewählt. Die politische Geschäftsführung übernimmt nun die 21-jährige Jenna Kowalski, die Jura studiert und um die Finanzen kümmert sich im nächsten Jahr Fabian Renk, 22-jähriger BWL-Student. Den Vorstand komplettieren die vier BeisitzerInnen Meike Becker (19), Julia Löffler (18), Holger Michel (26) sowie Niels Münzberg (21).

Landesparteitag beschließt Wahlprogramm

Date: 20.März 2006 • Themen: Wahlkampf, Wahlprogramm Leave a comment

ldk0603_pg.jpgNach sieben Stunden Debatte und fast 500 Änderungsanträgen wurde am 18. März das Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen im September 2006 beschlossen. Die Grundlage legte die Programmkommission, in der ich mitarbeiten durfte. Ein Dank an meine MitstreiterInnen. Es war eine sehr arbeitsreiche Zeit, in der ich viel gelernt habe.

Jugendwahlprogramm beschlossen

Date: 6.März 2006 • Themen: Bildung, Grüne Jugend, Wahlprogramm Leave a comment

ldk0603_pg1.jpgAm 05.03.2006 hat die GRÜNE JUGEND Berlin auf einer Sonder-Landesmitgliederversammlung ihr Jugendwahlprogramm beschlossen. Etwa 3 Stunden spannende Debatten folgte dann die Votenvergabe für die Listenaufstellung zur Abgeordnetenhauswahl. Die GRÜNE JUGEND Berlin vergab 2 Voten. Herzlichen Glückwunsch an Ramona und Bene und viel Erfolg bei der anstehenden Wahl.

Entwurf des Wahlprogramms liegt vor

Date: 1.März 2006 • Themen: BündnisGrüne, Wahlprogramm Leave a comment

Es ist geschafft – er liegt vor, der Programmentwurf! An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an die Programmgruppe: Franziska Eichtädt-Bohlig, Lisa Paus, Martina Schmiedhofer, Jochen Esser, Matthias Mahlmann, Stefan Ziller, Almuth Tharan und Till Heyer-Stuffer. Auf der Programm-LDK am 18. und 19. März 2006 werden wir dann unser Programm debattieren und beschließen. Die LDK findet im dbb Forum Berlin statt. Das Programm findet ihr unter…

Amsterdamer Verhältnisse für Berlin

Date: 19.Dezember 2005 • Themen: Berlin, Grüne Jugend, Stadtentwicklung Leave a comment

Zum Beschluss der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Berlin erklärt Stefan Ziller, Sprecher des Verbandes: „80 % der BerlinerInnen besitzen ein verkehrstüchtiges Fahrrad. Aber nur 40 % benutzen es regelmäßig. Die Grüne Jugend Berlin fragt sich: Wie kann das geändert werden?

Wir fordern, wie in anderen Metropolen wie z.B. in Amsterdam, die Schaffung von ausreichend Abstellmöglichkeiten, die Erweiterung des Fahrradwegnetz und vor allem breitere und somit sicherere Fahrradwege. Sicherer für die FahrradfahrerInnen, als auch für die FußgängerInnen und besonders für Kinder. FahrradfahrerInnen wird außerdem ein Sonderstatus im Verkehrsrecht zugesprochen. Als schwächere VerkehrsteilnehmerInnen liegen FahrradfahrerInnen gegenüber AutofahrerInnen stets im Vorteil.

Wir wollen mehr Abstellmöglichkeiten und Aufzüge, besonders an U/S-Bahnstationen. Denn das Radfahren kann so perfekt mit der Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kombiniert werden und die Benutzung von Autos in der Stadt wird überwiegend unnötig.

Weiter fordert die GRÜNE JUGEND Berlin eine staatliche Bereitstellung von öffentlich zugänglichen Fahrrädern für alle BürgerInnen, ohne diese entgeltlich zu belasten.“