Herzlich Willkommen!

Ich versuche hier so gut wie möglich über aktuelle Themen aus meinem Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf und meine politischen Arbeit zu informieren. Besonders engagiere ich mich für die Themen Naturschutz, Soziale Sicherung und für Friedenspolitik. Ich freue mich immer über Fragen, Anregungen oder einen Besuch in meiner BürgerInnensprechstunde. Diese findet in meinem Wahlkreisbüro statt. Aktuelle Termine findest du in meinem Kalender.

Am 1. November ist Welt-Vegan-Tag. Zu diesem Anlass sind am Wochenende einige Aktionen in Berlin.

Samstag ist 13 bis 16 Uhr eine Kundgebung im Rahmen der antifur-campaign gegen den Pelzhandel der Escada-Gruppe in der Friedrichstraße 179 statt (U-Bhf. Französische Straße U6). Abends ab 19Uhr ist dann gemütliches Beisammensein bei Hans Wurst.

Am Sonntag, dem Welt-Vegan-Tag, ist um 15h eine Mahnwache vor McDonalds am Zoo.

Die AG Mensch & Tier der Grünen trifft sich das nächste Mal am Freitag 30. Oktober um 19h im veganen Café Hans Wurst, Dunkerstraße 2a. Kommt vorbei!

(Danke an sonicwalkers für das Foto auf flickr.com unter creative commons lizenz!)

Marzahn-Hellersdorf braucht endlich einen richtigen und gut erreichbaren BIO-Laden. Es kann nicht sein, dass wir immer in die Innenstadt oder fast nach Brandenburg fahren müssen. Ich freue mich über Unterstützung der Initiative „Ein BIO-Laden für Marzahn-Hellersdorf“! Holen wir die BIO-Produkte zu uns!
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Am Wochenende haben Bündnis 90 / Die Grünen auf einem Bundesparteitag (BDK) die Bundestagswahl besprochen sowie Beschlüsse zu Afghanistan, zur Atom- und Klimapolitik gefasst. Insbesondere die Debatte um die künftige Oppositionspolitik und zur Situation in Afghanistan versprach kontrovers zu werden.

Zur Oppositions-Debatte lagen 5 Anträge vor. Darunter einige in denen ich kaum Inhalte erkennen konnte und die sich hauptsächlich mit dem Weg an die Macht beschäftigten. Insbesondere der Antrag der bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden aus dem Ländern (GRO-05 – “GRÜN muss wachsen – Jetzt den grünen Aufbruch aus den Ländern organisieren!”) hatte es in sich. Zur Verdeutlichung hier mal die Zwischenüberschriften (“Unsere nächsten Ziele: Regierungsbeteiligungen in den Ländern” – “Jenseits von Lagerdenken – Grün muss wachsen” – “Kein Ausschluss von Regierungskonstellationen” – “Ökologisches Gegengewicht im Bundesrat bilden”). Schon im Vorfeld warben die AutorInnen in der Presse für ihre “Position”.

Als es dann um die Beschlussfassung ging und zogen sie ihren Antrag schnell zurück, um eine deutliche Abstimmungsniederlage zu verhindern. Ich finde das gewählte Verfahren unfair. Ich hätte mir gewünscht, die BDK hätte die Chance gehabt, den inhaltslosen Vorstößen die “Grüne” Karte zu zeigen. Die Debatte hat deutlich gezeigt, dass wir die nächsten “Oppositionsjahre” nutzen werden Schwarz-Gelb inhaltlich entgegen zu treten und wir auch aus der Opposition mitgestalten können und werden! Gerade in Berlin haben wir mit der Verhinderung eines Kohlekraftwerkes und dem Neubau der A100 gezeigt wie gut das geht!

Die Afghanistan-Debatte war geprägt vom Glauben, unsere Forderung nach einer Stärkung der zivilen Komponente des UN-Einsatzes würde diesmal erhört. Etwas provokant formuliert: “Bündnisgrüne wollen wieder mit dem Kopf durch die Wand”! Wie schon in den letzten Jahren, war allen klar: “es gibt kein weiter so” und “wenn sich nichts ändert, müssen wir die Bundeswehr abziehen”. Und genau wie zuletzt wollte die Mehrheit der Delegierten aber keine “Frist” setzen. Letzteres war einer der Hauptstreitpunkte in der Debatte. Ich wünsche mir von Herzen, das einiges woran hier geglaubt wird Realität wird. Ich halte es aber nicht für realistisch. Mit unserem Beschluss drücken wir uns genau wie die PDS mit ihrem “Raus aus Afghanistan” vor der Realität.

Die Friedensbewegung muss endlich wieder in die öffentliche Diskussion zurück kommen. Und die erste Frage kann dabei nicht lauten, zu welchem Zeitpunkt irgendwelche Truppen da abziehen! Entscheidend ist es eine Antwort auf die Frage zu finden, wie können die Menschen in der Region wieder eine Perspektive entwickeln und wie können wir sie dabei mit zivilen Instrumenten unterstützen! Darauf fehlt aus meiner Sicht bisher die Antwort. Klar ist, die Diskussion wie viele und wie lange dort Soldaten Krieg führen, hilft hier nicht weiter!

Die Spreeblüte – ein regionales Verrechnungssystem – wie lassen sich die Vorteile des geldlosen Leistungstauschs (Barter) mit denen einer lokalen Komplementärwährung verbinden? Theophil Wonneberger erläutert den aktuellen Stand bei der Konzeption der Spreeblüte.

Das nächste Treffen in der Regio-Reihe findet am 28.10.09 um 19.00 Uhr statt. Neue und alte Gesichter sind herzlich willkommen. Es wird Gelegenheit geben, Fragen los zu werden und den Verein und seine Arbeit kennen zu lernen.

Ort: Stiftung Nord-Süd-Brücken (Seminarraum)
Greifswalder Str. 33a, 10405 Berlin
Hinterhaus, linker Seitenflügel, 4. Stock
Tram M4 Hufelandstraße

Der Senat hat in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme erklärt, dass sich die Planungen der Nahverkehrstangente zur Entlastungen im Siedlungsgebiet von Marzahn-Hellersdorf verzögern. Entgegen früheren Annahmen soll nun die Kapazität der vorhandenen Gleise nicht genügen. Offensichtlich erwartet die Bahn eine Zunahme des Güterverkehrs auf den Trassen, so dass der bisher geplante 30-Minuten-Takt nicht gewährleistet werden kann. Nun soll bis Ende 2010 untersucht werden, ob / wie ein Ausbau des Knotenpunktes Wuhlheider Kreuz notwendig ist. Ich vermute, dass die Bahn kein so großes Interesse an einer solchen kundenfreundlichen Verbindung hat.

Um so wichtiger, dass die politische Arbeit dafür weitergeht! Der Senat sollte das Jahr nutzen, ein Konzept für die Verkehrsentwicklung im Siedlungsgebiet zu erstellen. Darin müssen dann auch mögliche Alternativen aufgezeigt werden. Ein Jahr untätig bleiben, wie aus der Mitteilung hervorgeht, ist für Bündnis 90 / Die Grünen nicht akzeptabel.

Am 12. Oktober hat Kathrin Schmidt den Deutschen Buchpreis 2009 verliehen bekommen. Die 51-jährige Überraschungssiegerin aus Hellersdorf, die „nie mit diesem Preis gerechnet hätte“, wie sie selbst sagt, bekam den Buchpreis für ihren Roman „Du stirbst nicht“. Der stark autobiografisch geprägte Roman ist die Geschichte einer Frau, die nach einer Hirnblutung im Krankenhaus aus dem Koma erwacht und sich langsam die Kontrolle über ihren Körper, ihre Erinnerung und Sprache zurück erobern muss. Kathrin Schmidt schreibt eine Geschichte über die „Wiedergewinnung der Welt“, wie bei der Preisverleihung begründet wurde, der Sprache und des Lebens. Karthin Schmidt schreibt schon seit ihrer Jugend, studierte Psychologie und arbeitet jetzt als freie Autorin. Sie veröffentlichte mehrere Gedichtbände und Romane, mit denen sie renommierte Preise und Stipendien bekam. Nun setzte sie sich gegen favorisierte Nominierte der Shortlist durch.
Herzlichen Glückwunsch zum Deutschen Buchpreis!

(Dieses Bild basiert auf dem Bild Kathrin Schmidt aus der freien Mediendatenbank Wikimedia Commons und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. Der Urheber des Bildes ist Don Manfredo.)