Informationen zu meiner politischen Arbeit

„Einkommen ist wie Luft unter den Flügeln“

Date: 18.Februar 2009 • Themen: Grundeinkommen, Termin Leave a comment


… ein Film, in dem sich alles um das bedingungslose Grundeinkommen dreht. Er beleuchtet die Aufgabe und Bedeutung von Geld unter neuem Licht. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Grund weniger, nicht zu tun, was einem selbst das Richtige ist. Seine Finanzierung ist möglich, wenn man es will. Es ist der erste Film zu diesem Zukunftsthema, der zu erklären versucht, wie das Grundeinkommen funktioniert und was es bewirken könnte.Es geht in dem Film vor allem um konkrete Menschen, ihre Ideen und Initiativen und ihre Reaktionen auf zunächst ungewöhnliche Gedanken.

Am 18. Februar 2009 ab 19 Uhr zeigen wir diesen Film im Abgeordnetenhaus, der Raum steht in der Anzeige. Kommt alle vorbei, schaut und diskutiert mit!

Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen – über 51.500 UnterzeichnerInnen

Date: 17.Februar 2009 • Themen: Bundestag, Grundeinkommen 2 Comments

Über 51.500 Menschen haben in den letzten Wochen eine Petition an den Deutschen Bundestag unterzeichnet, die ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle fordert. Über 4.000 Debattenbeiträge in dem angegliederten Forum zeugen davon, dass diese Bewegung nicht nur auf einer breiten Basis steht, sondern die Menschen auch wirklich interessiert. Der Bundestag wird nun eine Debatte darüber eröffnen.

Ich begrüße diese Entwicklung und hoffe auf eine offene, parteiübergreifende Diskussion, wie dieses Grundeinkommen auszugestalten ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird auch auf kommunaler Ebene viele Prozesse erleichtern. Eltern werden mehr Geld für Ihre Kinder haben, Alleinerziehende werden unabhängiger von Unterhaltszahlungen, wer eine Ausbildung machen möchte, kann dies unabhängig von einer Finanzierung tun, und wer soziale Projekte mitgestalten will muss sich um seine Existenz keine Sorge mehr machen.

Die Lebensgrundlage wird auf eine sichere Basis gestellt, so dass wirtschaftliche Turbulenzen den privaten Bereich nicht mehr existenzbedrohend beeinflussen können.

Einladung zum gemütlichen Filmabend mit der GJMH

Date: 17.Februar 2009 • Themen: Biesdorf, Grüne Jugend, Termin Leave a comment

Am 24. Februar 2009 ab 19 Uhr macht die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf einen kleinen, gemütlichen Filmabend für alle, die Lust haben. Veranstaltungsort ist unser Büro in Biesdorf (Alt-Biesdorf 62, S Biesdorf oder U Elsterwerdaer Platz). Jede(r) kann mitbringen, was sie/er beim Filmeschauen gern dabei haben möchte (Chips, Getränke, etc.). Auf dem “Kinoprogramm” steht der Film “Adams Äpfel”, eine groteske Komödie des dänischen Regiesseurs Andres Thomas Jensen (Mehr Informationen unter adams-aepfel.de).

Freifunk für Berlin – Senat kommt nicht voran

Date: 16.Februar 2009 • Themen: Abgeordnetenhaus, Freifunk, Netzpolitik, Senat, WLan Leave a comment

Die Rot-Rote Untätigkeit in Sachen “Freies WLan für Berlin” geht weiter. Bis heute ist trotz der großspurigen Ankündigungen nichts passiert. In der Berliner Morgenpost ist der aktuelle Sachstand gut nachzulesen. Da regelmäßiges Nachfragen offensichtlich nicht hilft den Senat zum Handeln zu tragen, haben wir im zuständigen Ausschuss einen Besprechungspunkt zum Vorankommen der Pilotvorhaben angemeldet. Dort wird sich der Senat dann unseren Fragen stellen müssen.

Bilder von der Anti-Nazi Demo in Dresden

Date: 16.Februar 2009 • Themen: Aktion, Demo, Rechtsextremismus 1 Comment

Unter dem Motto “GehDenken” nutzte ich mit etwa 10.000 BürgerInnen die Gelegenheit Gesicht gegen eine Nazidemo in Dresden zu zeigen. Leider wurde unsere Demonstration ans andere Ende der Stadt gelegt, so dass die Nazis ohne direkten Widerspruch zu ihrem verbrecherischen Gedankengut durch die Stadt laufen konnten.

Trotz der großen räumlichen Entfernung verfolgte die Polizei eine unsinnige Strategie von Provokationen und Willkür. So wurden auch TeilnehmerInnen aus meiner Bezirksgruppe Opfer von überzogener Polizeigewalt. Protestierende vor der Synagoge wurden rechtwidrig schon nach der zweiten Aufforderung mit Pfefferspray u.ä. geräumt. Dazu sperrte die Polizei ständig einzelne Straßen für einige Minuten, um sie später wieder freizugeben. Dies provozierte unnötig Unmut. Oft wußte die Polizei nicht einmal genau in welche Richtung ihre Straßensperre sein sollte. So wurden ich noch auf dem Rückweg für einige Minuten aufgehalten, da die Polizei den Weg von der Demo und nicht wie wohl beabsichtigt den Weg zur Demo sperrte!

Im Anschluss an die Demos ließ die Polizei die Nazis frei durch die Stadt laufen. Auf einem Autobahnrastplatz kam es dann zu weiteren Übergriffen. Reisebusse auf dem Rückweg wurden in der Nähe von Jena von Nazis angegriffen.
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Demo gegen Nazis am 14.02.09 in Dresden!

Date: 12.Februar 2009 • Themen: Aktion, Demo, Rechtsextremismus, Termin Leave a comment

Am 13. und 14. Februar versuchen Rechtsextremisten erneut, das alljährliche Gedenken an die Bombardierung von Dresden im Februar 1945 zu missbrauchen, um so ihr revisionistisches Weltbild zu verbreiten. NPD und sogenannte Kameradschaften planen für den 14. Februar den größten europäischen Neonaziaufmarsch des Jahres, der zugleich ihr Auftakt ins Wahljahr 2009 sein soll. Wir GRÜNE wehren uns dagegen und rufen alle Demokratinnen und Demokraten zum gewaltfreien Protest gegen den Aufmarsch der Rechtsextremisten in Dresden am 14. Februar 2009 auf. Gemeinsam und in einem breiten Bündnis wollen wir gegen Rechtsextremismus demonstrieren und ein Zeichen für Toleranz, Demokratie und Menschenrechte setzen. weiter lesen

Rot-Rot will keine unschuldigen Guantanamo-Häftlinge

Date: 4.Februar 2009 • Themen: Abgeordnetenhaus, Frieden, Globalisierung, Senat Leave a comment

In der mündlichen Fragestunde der letzten Plenarsitzung wurde mal wieder deutlich, warum dieser Rot-Rote Senat schnellstmöglich abgewählt werden muss. Auf die Frage meiner Kollegin Bilkay Öney nach der Aufnahmen von unschuldigen und entlassenen Guantanamo-Häftlingen in Berlin erklärte der Innensenator Körting:

“Man kann auch bei einem Menschen, der unschuldig ist, der bisher keinen Terrorakt gemacht hat, schon sagen, man wolle ihn nicht freiwillig in der Bundesrepublik Deutschland haben.”

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