Schuldenexplosion – 12 >Tote< vor dem Roten Rathaus: Am Sonntag um 15 Uhr hat sich vor dem Roten Rathaus allem Anschein nach ein schweres Unglück ereignet: zwölf leblose Körper liegen am Boden, Einsatzkräfte der *HUMAN*WIRTSCHAFT sichern die Spuren und decken die Opfer mit Laken ab. Auf den Leichentüchern prangt in großen Lettern die Internetadresse ZINSBOMBE.DE. Diesen Beitrag weiterlesen »

Liebe BürgerInnen,

ich möchte mich an dieser Stelle für die vielen Anregungen und Fragen bedanken, die ich in den letzten Wochen bekommen habe. Ich versuche sie immer schnellstmöglich zu beantworten. Ich freue mich auch die eine oder den anderen mal am Stand oder bei einer Veranstaltung kennen zu lernen.

kämpferische Grüße Stefan

Am Mittwoch, den 23.08, nahm ich an einer Aktion der Jugend-BVV gegen Rechts dabei. Auf dem Alice-Salomon-Platz in Helle Mitte, gab ich und andere bündnisGrüne PolotikerInnen unsere Hände gegen Rechts und für einen bunten Bezirk. Die Aktion fand bei den PassantInnen großen Anklang. Es zeihte sich aber auch, dass der Kampf gegen rechtes Gedankengut immer wieder aktiv geführt werden muss. Viele Gespräche am Rande der Aktionen halfen hier mit falschen Vorurteilen aufzuräumen!

Am Rande der Aktion nutze ich gemeinsam mit Felix Frenzel (Kandidat der SPD) die Gelegenheit gegen die Politik der PDS hier im Bezirk zu protestieren und für eine bunte Zukunft unseres Bezirks zu kämpfen!

Zum Jugendforum am 24. August in der JFE Muchte:

“Wenn am 17.September in Berlin gewählt wird, können sich erstmal auch 16 und 17 jährige beteiligen. Dies ist ein großer Schritt, auch wenn sie bisher nur für ihren Bezirk wählen können. Zwar haben wir in Marzahn-Hellersdorf schon seit 2003 die Jugend-BVV. Diese hat das Recht Anträge an die “richtige” BVV zu stellen. Damit darf Jugendbeteiligung jedoch nicht enden. Es zeigt sich in den letzten Jahren jedoch, dass damit genau wie mit dem Wahlrecht die Beteiligung abgegolten ist, und Jugendliche damit zufrieden sein sollen.

Dem widerspreche ich sehr energisch. Alle 5 Jahre ein Kreuz machen und ein von den alten Strukturen abgekupfertes Gremium ersetzen keine tatsächliche Beteiligung junger Menschen an den Entscheidungen. So gab es Anträge der Jugend-BVV die über ein halbes Jahr von den Entscheidenden verschoben wurden. Auch der von unserem Bezirk getestete BürgerInnenhaushalt ist ein weiteres Beispiel für fehlende Beteiligung junger Menschen. Es mag schwer vorstellbar sein, aber monatelangen Sitzungen mit unklarem Ergebnis sind hierzu nicht geeignet!

Was wir brauchen sind neue Formen, nicht Strukturen die wir schon für “die älteren” haben. Warum müssen wir junge Menschen gleich in unsere Regeln einsperren. Neue Formen sollten sich an Projekten orientieren. Schon im Agenda 21 Prozess (der UNO) wurde als klares Ziel vorgegeben weg zu kommen von Jugendparlamenten und hinzu Projektbeteiligungen.

Bei uns müssen alle Jugendlichen in die Schule. Warum nicht hier Möglichkeiten schaffen den eignen Kiez mitzugestalten! In Zusammenarbeit von Schule und den bezirklichen Ämtern, ist es hier möglich in Projektwochen oder integriert in den Unterricht tatsächlich zu gestalten und mitzuentscheiden. Über einen Teil des vom Bezirk für junge Menschen ausgegebene Geld kann hier direkt entschieden werden. Hierzu fordere ich im Bezirk eine Anlaufstelle der Jugendbeteiligung ein, die wie beschrieben vor Ort in Schulen und Jugendclubs dazu beträgt die Ideen von Kindern und Jugendlichen in den politischen Prozess einzubringen.”

Es geht los! Die Plakate sind geklebt, das Informationsmaterial ist fertig. Ab August kannst Du mich überall in unseren Bezirk an unseren Info-Ständen kennenlernen. Auf dieser Seite wirst Du Termine von Veranstaltungen finden, auf denen ich mich mit der politischen Konkurenz streiten werden.

Ich freue mich auf das persönliche Gespräch mit Dir oder eine Mail, die ich versuche schnellstmöglich zu beantworten.

Der kurdischstämmige Politiker der PDS, Giyasettin Sayan bei einem brutalen Übergriff schwer verletzt worden. Rechte Gewalt nimmt an Härte und Ausmaß zu, dagegen heißt es sich gesamtgesellschaftlich zu engagieren. Gemeinsam gilt es den öffentlichen Raum und die Menschen im Kiez vor den rassistischen, fremdenfeindlichen und gewalttätigen Übergriffen zu schützen.

Wir werden den Rechtsextremen niemals das Feld überlassen und unterstützten den Demoaufruf für Freitag (26.Mai ab 18 Uhr am S-Bhf. Lichtenberg) von verschiedenen antifaschistischen und zivilgesellschaftlichenInitiativen Lichtenbergs. Gemeinsam mit den BewohnerInnen des Weitlingkiezes haben wir gegen Rassismus und Rechtsextremismus demonstriert und zeigen uns mit den Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt solidarisch.

Auf das „Haus Babylon“ in der Klausdorfer Straße 8 in Berlin-Hellersdorf ist in der Nacht zum 23. Mai ein Brandanschlag mittels zweier Molotowcocktails verübt worden. An den Eingang wurde
mit schwarzer Teerfarbe ein ca. 2 mal 2 Meter grosses Hakenkreuz und der Schriftzug “white power” geschmiert.

Als Reaktion auf diesen rassistischen, rechtsextremen Angriff fand am 24.Mai eine Spontandemonstration statt. Dem Aufruf des Antifaschistischen Bündniss Marzahn-Hellersdorf sind etwa 100 Menschen gefolgt. Viele BürgerInnen und Bürger, Betroffene aber auch PolitikerInnen von PDS, SPD und uns BündnisGrünen waren vor Ost um gemeinsam ein Zeichen gegen rechte Gewalt und rassistisches Gedankengut zu setzen. Diesen Beitrag weiterlesen »