Verfassungsrichter verlangen Hartz-IV-Revision

9. Februar 2010 - 94 reads - Schlagworte: Soziales - 1 Kommentar »

Ich freue mich über das deutliche und klare Urteil.

“Die Regelleistungen sowohl des Arbeitslosengeldes II für Erwachsene als auch des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres genügen dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht”

(Hans-Jürgen Papier, in seiner Urteilsverkündung)

One Response

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Dennis Neuendorf sagt:

10.Februar 2010 um 00:30

Das was ich so gehört habe, ist eher ein wenig bedenklich, weil das Gericht wohl nur gesagt hat das die Berechnungsgrundlage nicht alles brücksichtigt und zu pauschal geschah, nicht das sie nicht angemessen hoch ist. Hoffentlich fällt zumindest die Kürzung für Kinder.

Atomausstieg sofort!

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