http://www.stefan-ziller.de/2010/buendnisgruene-fraktion-setzt-zeichen-gegen-nazis-aufruf-zur-blockade-am-13-02-2010-in-dresden/ Informationen zu meiner politischen Arbeit Wed, 08 Feb 2012 01:39:10 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.stefan-ziller.de/2010/buendnisgruene-fraktion-setzt-zeichen-gegen-nazis-aufruf-zur-blockade-am-13-02-2010-in-dresden/comment-page-1/#comment-650 peter lunau Tue, 09 Feb 2010 22:54:20 +0000 http://www.stefan-ziller.de/?p=2059#comment-650 zum kriminellen verhalten von personen in staatlichen positionen. die durchsuchung mit der begründung war rechtswidrig.eine strafanzeige wegen amtsnmißbrauch und begünstigung einer menschenrechtswidrigen organisation... (naziorganisationen sind m.r. widrig)das unser verfassungsgericht dies und andere verfassungswidrigkeiten nicht feststellen will, ist die kriminalität der juristisch beteiligten...und derer die zwar die mittel haben,aber die sachen nicht zu klage bringen. eine klage vor dem internat.gerichtshof wäre für ein naziverbot angezeigter.mit einer regierung die nicht nur korrupt sondern auch latent mit verfassungsverstößen spekuliert,kann man ja wohl keine verfassungswidrige organisationen verbieten, wie die realität zeigt.die v-leute lüge können sie nicht mal mehr 12 jährigen erzählen. das die atomverträge nicht als verfassungswidrig oder zumindest jetzt von verfassungsgerichtssprechern als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft werden... ist ein weiteres zeichen staatlicher kriminalität. das steuerhinterzieher straflos werden bei selbstanzeige ist ebenso absurd. das strafmaß herrunter setzen wäre richtig nicht aber aufheben.das kommt ebenfalls der begünstigung nahe.und so kann die criminelle partei deutschland ihr klientel denn auch nur dringend auffordern sich selbst anzuzeigen.allzu lang kann man den ankauf nicht mehr hinauszögern und die ermittlungen werden einmal begonnen auch durchgeführt...so ist das in der brd nun mal.wir sind ja nicht in hessen beim quandt bückling koch..da kann man die steuerfahndung geschlossen entlassen, wenn sie trotz unterbesetzung und anderen behinderungen fündig worden sind. da sind wir auch schon bei den nazi-altlasten und der menschenrechtswidrigen nicht ahndung der quandtsache durch die verfassungsorgane.um es genau zu sagen.das ganze verfassungsgericht und die bundesstaatsanwaltschafft sind mir in ihrer menschenrechts kohärenz äußerst suspekt.wegen u.a. diesen fällen. wir haben auch festzustellen,daß es im internationalen recht eine selbstverständlichkeit ist beganngenen schaden zu entschädigen,und daß es keine freiwilligkeit sein kann dies zu tun.sondern eine ethische pflicht im sinne der menschenrechte.und zwar zuerst nach bedürftigkeit der opfer...nicht nach der bedürftigkeit internationaler konzerne.das verfassungsgericht mag wohl ohrfeigen verteilen,zu recht.aber mit verlaub es ist zu fragen ob es nicht selber welche verdient. der ermittelnde staatsanwalt der die durchsuchung veranlaßt hat,hat m.ea. nach gewalt aus geübt und zwar nicht legale.das ist gewalttätigkeit.das ist grundrechtsverletzung. das sollte die amtsenthebung zur folge haben.das sollte nicht außer acht gelassen werden.es muß endlich schluß sein mit den braunen mittätern in politik und justiz. darum sollte es auch gehen..um die vollständige und permanente aufarbeitung. es geht um recht nicht um klüngelpolitik mit schweigender justiz. das es länderregierungen gibt die steuerkriminalität begünstigen ist ein organisierter krimineller akt gegen diese länder...das geht ja schon seit weimarer oder kaiserszeiten so.welche naziorganisationen mögen dort ihre milliarden für welche vorhaben auf eis gelegt haben...und man kassiert kräftig mit.besser hätte es die maffia auch nicht gekonnt.so sieht der sachverhalt im "jurathickpark" aus. die cdu war vor nicht allzu langer zeit pleite...zur erinnerung.nu hat sie wieder genug geld...mit atommaffifilzgelder,nazimilliadärsspenden?,kapitalautoritäre juristen,koch günstlinge und andere schmieren komödiantengelder. also selbst den juristischen weg beschreiten.juristen verklagen, politiker verklagen,das verfassungsgericht verklagen.. wenn man nazis verhindern will..das gerichturteil welches nazis erlaubt propaganda cds vor schulen zu verteilen...in die berufung und die richter verklagen wegen schlechter juristischer arbeit...jugendgefährdung durch menschenrechts gefährdendes propagandamaterial..soll erlaubt sein. wer hat denn da recht gesprochen. da kann man nichts weg juristizieren.die richter scheinen selbst kriminell. währet den anfängen...schlaft nicht wenn die macher der welt die welt machen wollen wie sie sie haben wollen.....m.b.g.peter lunau zum kriminellen verhalten von personen in staatlichen positionen.
die durchsuchung mit der begründung war rechtswidrig.eine strafanzeige wegen amtsnmißbrauch und begünstigung einer menschenrechtswidrigen organisation…
(naziorganisationen sind m.r. widrig)das unser verfassungsgericht dies und andere verfassungswidrigkeiten nicht feststellen will, ist die kriminalität der juristisch beteiligten…und derer die zwar die mittel haben,aber die sachen nicht zu klage bringen.
eine klage vor dem internat.gerichtshof wäre für ein naziverbot angezeigter.mit einer
regierung die nicht nur korrupt sondern auch latent mit verfassungsverstößen spekuliert,kann man ja wohl keine verfassungswidrige organisationen verbieten,
wie die realität zeigt.die v-leute lüge können sie nicht mal mehr 12 jährigen erzählen.
das die atomverträge nicht als verfassungswidrig oder zumindest jetzt von verfassungsgerichtssprechern als verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft werden…
ist ein weiteres zeichen staatlicher kriminalität.
das steuerhinterzieher straflos werden bei selbstanzeige ist ebenso absurd.
das strafmaß herrunter setzen wäre richtig nicht aber aufheben.das kommt ebenfalls
der begünstigung nahe.und so kann die criminelle partei deutschland ihr klientel
denn auch nur dringend auffordern sich selbst anzuzeigen.allzu lang kann man
den ankauf nicht mehr hinauszögern und die ermittlungen werden einmal begonnen auch durchgeführt…so ist das in der brd nun mal.wir sind ja nicht in hessen beim
quandt bückling koch..da kann man die steuerfahndung geschlossen entlassen,
wenn sie trotz unterbesetzung und anderen behinderungen fündig worden sind.
da sind wir auch schon bei den nazi-altlasten und der menschenrechtswidrigen nicht ahndung der quandtsache durch die verfassungsorgane.um es genau zu sagen.das ganze
verfassungsgericht und die bundesstaatsanwaltschafft sind mir in ihrer menschenrechts
kohärenz äußerst suspekt.wegen u.a. diesen fällen.
wir haben auch festzustellen,daß es im internationalen recht eine selbstverständlichkeit ist beganngenen schaden zu entschädigen,und daß es keine freiwilligkeit sein kann dies zu tun.sondern eine ethische pflicht im sinne der menschenrechte.und zwar zuerst nach bedürftigkeit der opfer…nicht nach der bedürftigkeit internationaler konzerne.das verfassungsgericht mag wohl ohrfeigen verteilen,zu recht.aber mit verlaub es ist zu fragen ob es nicht selber welche verdient.
der ermittelnde staatsanwalt der die durchsuchung veranlaßt hat,hat m.ea. nach gewalt
aus geübt und zwar nicht legale.das ist gewalttätigkeit.das ist grundrechtsverletzung.
das sollte die amtsenthebung zur folge haben.das sollte nicht außer acht gelassen werden.es muß endlich schluß sein mit den braunen mittätern in politik und justiz.
darum sollte es auch gehen..um die vollständige und permanente aufarbeitung.
es geht um recht nicht um klüngelpolitik mit schweigender justiz.
das es länderregierungen gibt die steuerkriminalität begünstigen ist ein organisierter
krimineller akt gegen diese länder…das geht ja schon seit weimarer oder kaiserszeiten so.welche naziorganisationen mögen dort ihre milliarden für welche vorhaben auf eis gelegt haben…und man kassiert kräftig mit.besser hätte es die maffia auch nicht gekonnt.so sieht der sachverhalt im “jurathickpark” aus.
die cdu war vor nicht allzu langer zeit pleite…zur erinnerung.nu hat sie wieder
genug geld…mit atommaffifilzgelder,nazimilliadärsspenden?,kapitalautoritäre juristen,koch günstlinge und andere schmieren komödiantengelder.
also selbst den juristischen weg beschreiten.juristen verklagen,
politiker verklagen,das verfassungsgericht verklagen..
wenn man nazis verhindern will..das gerichturteil welches nazis erlaubt
propaganda cds vor schulen zu verteilen…in die berufung und die richter
verklagen wegen schlechter juristischer arbeit…jugendgefährdung durch menschenrechts
gefährdendes propagandamaterial..soll erlaubt sein. wer hat denn da recht gesprochen.
da kann man nichts weg juristizieren.die richter scheinen selbst kriminell.
währet den anfängen…schlaft nicht wenn die macher der welt die welt machen wollen
wie sie sie haben wollen…..m.b.g.peter lunau

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