Wenn Bundestag und Bundesregierung über ein sogenanntes "Energiekonzept" diskutieren, habe auch wir ein Wörtchen mitzureden. Für Samstag, 18. September, organisieren .ausgestrahlt und andere Organisationen deswegen eine Großdemo gegen Atomkraft in Berlin. Unsere Nachricht: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten. Weitere Infos gibt bei .ausgestrahlt.de.
Meine Pressemitteilung zur erneuten Kehrtwende des Rot-Roten Senates bezüglich eines WLan-Netztes für Berlin: "Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Meinungsumschwung des Regierenden Bürgermeisters für ein freies WLAN-Angebot für...
Mit der Ausschreibung der Regionalbahnlinie 24 (Wünsdorf-Waldstadt − Schönefeld − Berlin-Lichtenberg − SPRINGPFUHL − Hohenschönhausen − Bernau − Eberswalde) ist ein erster Schritt zur Realisierung Nahverkehrstangente (S-Bahn Springpfuh...
In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat in der mündlichen Fragestunde zu den anstehenden Arbeiten auf dem Gleisdreieck befragt. 1. Warum ist der Senat nicht in der Lage, eine mit dem Bezirk und den BürgerInnen abgestimmte Planung vorzul...
Direkt im Anschluss an die Anhörung zur "Lokalen Agenda 21" wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen. Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die "grünen Oasen" existiert. Auf der Kippe stehen die K...
Zum Jahresbericht 2009 des Petitionsausschusses erklären Anja Kofbinger und Stefan Ziller: Der Jahresbericht 2009 des Petitionsausschuss macht die weiter bestehenden Mängel bei der Arbeit in den Berliner Verwaltungen deutlich. Die Situation so...

Für linke Verantwortung! Einigungsappell für Rot-Grün-Rot

14. Mai 2009 - 194 mal gelesen - Schlagworte: , - Kein Kommentar »

Farbenspiele von Jamaika bis Ampel dominieren Debatten und Presse. Doch wie es gelingen kann, nach der Bundestagswahl eine Koalition zu bilden die auch uns auch inhaltlich weiterbringt, wird nicht diskutiert. Wir brauchen dringend eine inhaltliche Alternative! Der Kreisverband Gelsenkirchen hat auf seiner Mitgliederversammlung einen Einigungsappell verabschiedet, in dem SPD und die Linke aufgefordert werden offen für ein linkes Rot-Grün-Rotes Bündnis zu sein. Nur gemeinsam können, losgelöst von gelb und schwarz, ökologische und soziale Veränderungen in Angriff genommen werden. Exemplarisch werden in dem Appell von Arbeitsmarkt über Integration und Bildung bis hin zur Bewältigung der Wirtschaftskrise zehn Ziele aufgeführt, die den drei linken Parteien gemein sind. Alle Kreisverbände und Einzelpersonen sind aufgefordert den Appell zu unterstützen! Den Beschluss findest du hier.

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