Schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht!
Wie u.a. die TAZ berichtet, haben sich GAL und CDU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Donnerstagabend werden die Einzelheiten des Koalitionsvertrages vorgestellt. Ich bin gespannt, was vom Wahlprogramm der GAL übrig geblieben ist. Knackpunkte waren unter anderem der Bau des Steinkohlekraftwerkes im Stadtteil Moorburg an der Süderelbe, die Elbvertiefung und die Schulpolitik (“9-macht-klug”).
Welche Auswirkungen das Hamburger Projekt auf die Parteienlandschaft hat, hängt stark von überzeugenden Inhalten ab. Die nächste Bundestagswahl wird zeigen, ob diese Koalition über Hamburg hinaus den BündnisGrünen schadet.
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Atomausstieg sofort!
Kurznachrichten
- RT @gruene_berlin: Das war's #ldk12 von #gruene #Berlin. Schönen Abend. 24.3. Ist nächste #ldk12 2 weeks ago
- RT @VolkerRemy: #wullf lehnt ab. Seine Worte seien nur für Diekmann bestimmt gewesen. #Mailboxtext 2012-01-05
- RT @gruene_presse_B: #Gruene #Trittin:"Unser Ziel ist ganz einfach: Wir wollen Schwarz-Gelb ablösen, tutti completti." http://t.co/MAdwpbLh 2011-12-22
- Gute Beschreibung! RT @Afelia: Ich habe gestern publiziert zum Dilemma des offenen Politikers: http://t.co/jpHz8nAw ... 2011-12-18
- :-) "@lndig0: Die werte Frau Abgeordnete @GrafSusanne hat ihren Müll in der #bvvmahe stehen lassen, unerhört!" 2011-12-15
- More updates...
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