MediaSpree abgesoffen!
86,8 Prozent und damit knapp 30000 BürgerInnen stimmten für den Antrag der Initiative „Mediaspree versenken“. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 35000 AnwohnerInnen, bzw. 19,13 Prozent entspricht. Nun geht es daran den Bürgerentscheid umzusetzen.
Bürgermeister Franz Schulz (Bündnis ’90/Die Grünen) kündigte bereits an, den Wählerwillen umsetzen zu wollen. Dazu soll ein Sonderausschuss aus Vertretern der Initiative „Mediaspree versenken“ und der BVV gebildet werden. Er soll die Verhandlungen mit den Investoren und Grundstückseigentümern führen. Wenn alle rechtlichen Fragen geklärt sind, könnte der Ausschuss schon am Mittwoch von der BVV beschlossen werden.
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Atomausstieg sofort!
Kurznachrichten
- RT @gruene_berlin: Das war's #ldk12 von #gruene #Berlin. Schönen Abend. 24.3. Ist nächste #ldk12 2 weeks ago
- RT @VolkerRemy: #wullf lehnt ab. Seine Worte seien nur für Diekmann bestimmt gewesen. #Mailboxtext 2012-01-05
- RT @gruene_presse_B: #Gruene #Trittin:"Unser Ziel ist ganz einfach: Wir wollen Schwarz-Gelb ablösen, tutti completti." http://t.co/MAdwpbLh 2011-12-22
- Gute Beschreibung! RT @Afelia: Ich habe gestern publiziert zum Dilemma des offenen Politikers: http://t.co/jpHz8nAw ... 2011-12-18
- :-) "@lndig0: Die werte Frau Abgeordnete @GrafSusanne hat ihren Müll in der #bvvmahe stehen lassen, unerhört!" 2011-12-15
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