Wenn Bundestag und Bundesregierung über ein sogenanntes "Energiekonzept" diskutieren, habe auch wir ein Wörtchen mitzureden. Für Samstag, 18. September, organisieren .ausgestrahlt und andere Organisationen deswegen eine Großdemo gegen Atomkraft in Berlin. Unsere Nachricht: Die Zukunft der Atomenergie heißt Abschalten. Weitere Infos gibt bei .ausgestrahlt.de.
Meine Pressemitteilung zur erneuten Kehrtwende des Rot-Roten Senates bezüglich eines WLan-Netztes für Berlin: "Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den Meinungsumschwung des Regierenden Bürgermeisters für ein freies WLAN-Angebot für...
Mit der Ausschreibung der Regionalbahnlinie 24 (Wünsdorf-Waldstadt − Schönefeld − Berlin-Lichtenberg − SPRINGPFUHL − Hohenschönhausen − Bernau − Eberswalde) ist ein erster Schritt zur Realisierung Nahverkehrstangente (S-Bahn Springpfuh...
In der heutigen Plenarsitzung habe ich den Senat in der mündlichen Fragestunde zu den anstehenden Arbeiten auf dem Gleisdreieck befragt. 1. Warum ist der Senat nicht in der Lage, eine mit dem Bezirk und den BürgerInnen abgestimmte Planung vorzul...
Direkt im Anschluss an die Anhörung zur "Lokalen Agenda 21" wurde die Zukunft der Berliner Kleingärten besprochen. Hier zeigte sich, dass Seitens der Rot-Roten Koalition keine Herz für die "grünen Oasen" existiert. Auf der Kippe stehen die K...
Zum Jahresbericht 2009 des Petitionsausschusses erklären Anja Kofbinger und Stefan Ziller: Der Jahresbericht 2009 des Petitionsausschuss macht die weiter bestehenden Mängel bei der Arbeit in den Berliner Verwaltungen deutlich. Die Situation so...

Grüne Regierungsbeteiligung nur mit Grüner Politik!

21. September 2005 - 199 mal gelesen - Schlagworte: - Kein Kommentar »

Jeder Koalitionsvertrag muss sich an den Inhalten messen lassen. Eine BündnisGrüne Regierungsbeteiligung mit Beteiligung der FDP muss für die FDP umdenken heißen! Inhaltlich läss sich linksökologische Politik am besten in einem Rot-Rot-Grünen Bündnis umsetzen. Dazu müßte aber gerade die Linkspartei Verantworung übernehmen, und getreu dem Motto: “Erst das Land, dann der Rest” ihre Blockadehaltung aufgeben.

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